Auszug - Haushaltsplanentwurf 2008/2009  

BA-Vorlage Nr. 191/III

• sowohl Produkthaushalt als auch kameraler Haushalt liegen vor,
• Schwierigkeit für stellenkonkrete Unterstützung des Bereichs Gesundheit: Es gibt noch keine Zuständigkeits-VO für das ÖGD-Gesetz,
• ansonsten Budget auskömmlich bis auf Fallzahlenzuwächse im Bereich Grundsicherung – wird Basiskorrektur entsprechend der Fallzahlen geben müssen,
• zur Frage von Herrn Kläring (Linke) nach den hohen Gemeinkosten im Bereich Gesundheit verwies Frau BzBmin Pohle auf den Jahresabschluss Kosten-Leistungsrechnung 2006,
• titelkonkret mit der ABC-Analyse verglichen,
• Herr Koch (SPD) fragt nach der Sicherung der Selbsthilfe – Kontaktstellen,
• Frau BzBmin Pohle erklärt, dass dies über die Koordinierung der Gleithilfestellen (Träger Wuhletal e.V.) erfolgt,
• Frau Dahler (Linke) stellt fest, dass die Versorgung der Stadtteilzentren weiter zu gewährleisten ist und fragt, ob die Senioren – Zeitschrift „Spätlese“ weiter gesichert ist,
• Antwort Frau BzBmin Pohle: der Vertrag läuft Ende 2007 aus und wird nicht erneuert. Die Informationen werden über den halbjährlich erscheinenden Senioren – Ratgeber und die regionalen Steckzeitungen vorbereitet. So kann die Arbeit der Seniorenvertretung weiter finanziert werden.
• Herr Ehling fragt nach dem Verteiler des AVD Premnitzer Straße 11.,
• Frau BzBmin Pohle:
  der AVD gehört offiziell schon zum Landesamt für Gesundheit und Soziales,
• die Vorraussetzung für die Zentralisierung aller AVD sind noch nicht geschaffen,
  Bezirk bräuchte die Räume (spätestens ab 2008),
• Begutachtungsleistungen sind weiterhin durch den Bezirk zu erbringen,