Auszug - Sonstiges  

Beschlüsse des Ausschusses:

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen eine Sondersitzung am 27.06.2007 um 19:00 Uhr durchzuführen.

Bitte an das BVV-Büro:

einen Tagungsort zu entscheiden

• Der Abgabetermin der Förderschwerpunkte wurde auf den 15.08.2007 verschoben.

• Beschlussfassung der AG § 78 wurde in der geänderten Fassung (siehe Anlage)
  mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

• Die Begründung der Beschlussvorlage muss noch einmal überarbeitet werden. Herr Dr. Drahs wird mit in die Redaktion einbezogen.

• Abstimmung über die Zulassung des Antrages der SPD:
  9 Ja            2 Nein              3 Enthaltungen

• Abstimmung über den Antrag der SPD:
  2 Ja            4 Nein              8 Enthaltungen

• Abstimmung über die Zulassung des Antrages der PDS:
  10 Ja            2 Nein              2 Enthaltungen

• Abstimmung über den Antrag der PDS – Honorartitel:
  12 Ja            2 Enthaltungen