Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 06.06.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage mit Änderungen zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Investitionsplanung Drs. ß115/VI so zu ändern, dass die Maßnahmen des Straßenbaus auszusetzen und dafür die Investitionsmaßnahmen der Abteilung Bildung, Kultur und Sport, insbesondere das Funktionsgebäude in der Cecilienstraße 80, aufzunehmen sind..