Auszug - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Begründung des Bebauungsplan-Entwurfs XXI-7 vom März 2007 sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-7 (BA-Vorlage Nr. 119/III)  

• bereits im Januar 2007 im Ausschuss behandelt
• Erläuterung der Änderung seit diesem Zeitpunkt – eher redaktionell, keine inhaltlichen Veränderungen, Bebauungsplan kann festgesetzt werden
• Frage privater Erschließungsstraße
• Beschluss zum Erlass der Rechtsverordnung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.05.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.