Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  

Erläuterung durch BzStR:

• Position städtebaulicher Bebauungs- und Entwicklungsnahmen 26 T€ jährlich, z.B. denkmalspflegerische Maßnahmen,
• ab 2008 erfolgen wieder pauschale Investitionsmaßnahmen z.B. auch von Dienstbänden, jährlich ca. 4 von 5 Mio. € im Bezirk einsetzen.
• Bereich ÖkStadt mit Neubau Spielplatz Garziner Platz und Umbau Spielplatz Zossener Straße.

Ausschuss ÖkStadt nimmt die Anmeldung zur Investitionsplanung zur Kenntnis und empfiehlt bezüglich der nachfolgenden Kapitel und Titel Kenntnisnahme:

• 4610; 89339
• 4720; 71618
• 4729; 71621
• 4060; 71519

(Bitte weiterleiten an den Hauptausschuss)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis mit folgenden Hinweisen zu beschließen.