Auszug - Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)  

·         wird als sinnvoll erachtet, steht aber unter Vorbehalt der Haushaltes - Aussage BzStR

·         Anliegen: Personalbedarf ermitteln und Senat anfragen,

·         auch zusätzlich und vom öffentlichen Interesse, also auch ggf. durch gemeinnützige Kräfte zu leisten,

·         Prüfantrag befürwortet.

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.