• Frau Pohle bereichtet zum Stand der Budgetberatungen 2007 sowie zu den Ergebnissen der Klausur des Bezirksamtes.

Frau Kittler stellte folgende Anträge auf Ausschussanträge:

1.      . Verwaltung durch die BIM

Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Senatsverwaltung zu bitten, der BVV bis zum 1. Juni 2007 einen Erfahrungsbericht der Verwaltung der Oberstufenzentren durch die BIM zu geben. Dies könnte auch im Rahmen einer Beratung des Hauptausschusses erfolgen.

Begründung:
Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für den nächsten Doppelhaushalt bzw. für die Aufstellung des neuen Konsolidierungskonzeptes sollte eine Diskussion zu verschiedenen Möglichkeiten der Gebäudebewirtschaftung erfolgen.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen

2. Einberufung einer Sondersitzung des Hauptausschusses (Kein Antrag an die BVV)

Der Hauptausschuss beschließt die Durchführung einer Sondersitzung im Juni 2007. Inhalt der Sondersitzung soll die Debatte um ein Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2008 – 2011 sein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

3. Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzept

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zum April 2007 einen Bericht zur Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzepts vorzulegen.

Begründung:

Nur auf der Basis einer Analyse der Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes kann ein neues Konsolidierungskonzept diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

4. Konsolidierungskonzept 2008 – 2011

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zum Juni 2007 einen Entwurf für ein Konsolidierungskonzept für den Zeitraum von 2008 bis 2011 vorzulegen.

Begründung:

Nur auf der Basis eines neuen Konsolidierungskonzeptes kann der Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2008/2009 diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen

·         Frau Dr. Schmidt  und Herr Ruhnke (GSE) berichteten zum Jahresabschlussbericht 2006 zur Betreibung des FFM.

Mitteilung des Ausschusses an das BVV-Büro:

·         Berichterstattung zum Sachstand FFM ist ständiger TOP des Hauptausschusses