Auszug - Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst - Änderungsantrag aus der Sitzung der BVV vom 25.01.2007 -  

Herr Felix Frenzel:            sieben Ja-Stimmen

Frau Ilka Maikowski            vier Ja-Stimmen
zwei Enthaltungen
eine ungültige Stimme

Beschlussempfehlung, Antrag in geänderter Fassung:

neun Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.02.2007 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen:

Die BVV möge beschließen:

In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung den Bezirksvordneten Herrn Felix Frenzel (für die Fraktion der SPD) als stimmberechtigtes Mitglied bestellt.

Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g. Mitglieds wird gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung Frau Ursula Zopf ( für die Fraktion DIE LINKE.PDS) bestellt.

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung die Bezirksverordnete Frau Ilka Maikowski (für die Fraktion der CDU) als stimmberechtigtes Mitglied bestellt.

Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g. Mitglieds wird gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung Frau Ursula Zopf ( für die Fraktion DIE LINKE.PDS) bestellt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Felix Frenzel:            sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

Frau Ilka Maikowski            vier Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

bei einer ungültigen Stimme-