Auszug - Sonstiges  

• Frau Jetschick beantragt, unterstützt von Frau Saeger, mit Erfolg, die Arzt und nachstationäre ambulante Versorgung (Pflege) und die ambulante ärztliche Versorgung auch von Heimbewohnern auf für Tagesordnung im März zu setzen.

Information des Bezirksamtes an den Ausschuss:

• Der Rat der Bürgermeister beschloss VO zur Umsetzung des Gesundheitsdienst-Gesetzes,
• im Bezirk wird eines von vier Gesundheitszentren Berlins angesiedelt:
  das Zentrum für sexuelle Gesundheitserziehung und Familienplanung im Haus der Gesundheit, Mitarbeiter sollten in Ausschuss eingeladen werden,
• Umsetzung Zielvereinbarung Jobcenter:
  Rückgang der Zahl der Bedarfsgemeinschaften nicht nur durch Gesetzesänderung, sondern auch durch Arbeitsaufnahmen,
• 7,9% der Eingliederungsleistungen wurden nicht genutzt, dam it hat Marzahn-Hellersdorf die besten Eingliederungsleistungen Berlins,
• KdU (ohne Verwaltung) 2006 im Bezirk:
  106 Mio. € daher ist eine Erhöhung des Finanzierungsanteils des Bezirks (bisher 8,6 %) nicht möglich

Zur nächsten Sitzung besteht die Bitte an das Bezirksamt:

• Wirtschaftlichkeits- (ABC) – Analyse des Bereichs GesSoz des Geschäftsjahres 2006,
  BzBmin zugesagt bis Mitte März,
• fraglich, ob zur März-Ausschusssitzung, spätestens zur Ausschusssitzung April 2007,

Bitten an das Büro der BVV:

• Bitte Adresse und Tel. Nr. und Namen des Leiters des Seniorenpflegewohnzentrums Kyritzer Straße ermitteln, Adresse und Tel.-Nr. bitte auf Einladungen vermerken.

Beschluss des Ausschusses:

• Wegen Parteitag der CDU muss Ausschuss um 17.00 Uhr beginnen und um 18.30 Uhr fertig sein!

gez.   Prof. Dr. Stober                                                      gez. Hildebrandt

Ausschussvorsitzender                                                  Schriftführerin

                                                                                  Beglaubigt

Verteiler:

1 x Ausschussmitglieder, Fr. Schwabe (Seniorenvertretung)

per E-Mail:

Bezirksamt, Fraktionen, Hr. Prof. Dr. Stober, Frau Dahler, Hr. Ehling, Hr. Chieduch, Fr. Hildebrandt, Fr. Hirseland, Hr. Kläring, Hr. Herrmann, Fr. Buchwald, Fr. Friedrich, Hr. Gaedecke, Hr. Huhn, Hr. Koch, Fr. Jetschick, Fr. Hoffmann, Hr. Heinig, Hr. Knoth, Hr. Teßmann