Auszug - Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2047/V Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 05.09.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit einer Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .


  Beschluss: 05.09.2006 Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Termingerecht am 14.09.2006 realisiert Verantwortlich:
Hauptausschuss  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.10.2006  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2006

 
 

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