Die Zwischeninformation wurde vorgelegt.

(Bereits verteilt an Fraktionen.)

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    15.08.2006

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am

1.      Gegenstand der Vorlage:      Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1732/V

                                                    aus der 42. BVV vom 27.01.05

                                                    Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Bisherige Zwischeninformationen an die BVV : BA Beschluss Nr. 1398/II vom 12.07.05

                                                                           BA Beschluss Nr. 1617/II vom 22.02.06

Seit der Konstituierung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe “Soziale Infrastruktur” fanden 15 reguläre sowie 2 zusätzliche Sitzungen, davon im letzten Halbjahr 4 reguläre und

1 außerplanmäßige, statt.

Die ressortübergreifende Arbeitsgruppe setzt auf eine kontinuierliche Zusammenarbeit.

Das zeigt sich auch darin, dass mit dem Ausscheiden von Herrn Girod aus der Abteilung BildKultSport nahtlos Herr Carow (BildKultSport L) an den Sitzungen der AG teilnimmt.

Schwerpunktthemen der letzten Sitzungen

Stadtumbau Ost

Die AG Infrastruktur hat sich zu einem Gremium entwickelt, durch das Belange der Fachabteilungen in den Prozess des Stadtumbau Ost rechtzeitig eingesteuert werden können. Insbesondere trifft es auf den Programmteil Aufwertung zu.

Grundlage für die Aufnahme von Maßnahmen in den Programmteil Aufwertung ist die im Ergebnis des Konzeptes zur “Aufwertung zu erhaltener Standorte sozialer und kultureller Infrastruktur" erstellte Prioritätenliste, je 11 prioritäre Standorte in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf.

Die Erarbeitung dieses Konzeptes wurde von der AG Infrastruktur begleitet (Info im BA per Vorlage Nr. 1617/II vom 22.02.06).

Auf jeder Sitzung wird über Entscheidungen im Rahmen des Stadtumbauprozesses bzw. über den Realisierungsstand von Maßnahmen dieses Programmes informiert. Dadurch kann frühzeitig auf Probleme aufmerksam gemacht werden, die Entscheidungen durch die Fachabteilungen bzw. das Bezirksamt erforderlich machen.

Die Aufnahme von Maßnahmen in den Programmteil Aufwertung erfolgte in Abstimmung mit den zuständigen Fachabteilungen.

Eingeordnet sind u.a. : - Systembau Feldberger Ring 35

                                       Unter Leitung der Abt. Jugend und Familie wurden zwei Arbeitsgrup-

                                       pen zur Begleitung der Maßnahme gebildet. (eine für den konzep-

                                       tionellen Teil, unter Beteiligung der Bürger/innen, eine für die
                                       bauliche Umsetzung).
                                     - Neubau Schulsportanlage Klingenthaler Str. 32;

                                           - Weiterführung der Maßnahmen JHZ Peter-Huchel-Str. 39/39 A und

                                             Nossener Straße 87/89;

 - “Kino Kiste”, Einbau von neuen Fenstern und Türen sowie

   Panikschloss;

                                          - “Kunstschule der Art”;

                                          - behindertengerechter Ausbau der VHS;

                                          - Stand der Aufwertungsmaßnahmen an der Salma-Lagerlöff-

                                            Grundschule in Marzahn-Nord;
                                          - städtebaulichen Konzept zur Entwicklung des Infrastrukturbandes
                                            südlich des Cottbusser Platzes
                                            (hier bestehen weitere Abstimmungsbedarfe hinsichtlich Erhalt bzw.
                                            Vorhaltung von Infrastruktureinrichtungen Schulen/Kita);
                                          - Sachstand zu den Ringkolonnaden Süd;
                                          - Sachstand zur Entscheidungsfindung “Haus des Sportes”.

Fachplanungen

Von der Abteilung BildKultSport erfolgten Informationen zu Zusammenlegungen, Umzug und Leerfall von Schulen.

Insbesondere beschäftigte sich die AG mit den Standorten Alte Hellersdorfer Str. 7, Carola-Neher-Str. 65 (Lage im Infrastrukturband südlich des U-Bahnhofes Cottbusser Str./ städtebauliches Konzept) und dem Umzug der Phönix-Schule aus dem Oschatzer Ring 1 in die Heartfield-Oberschule, Mark-Twain-Str. 27.

Zu den sich daraus ergebenden Fragen fand unter Leitung des Bezirksstadtrates für Ökologische Stadtentwicklung am 18.07.06 eine gesonderte Beratung zum Sachstand und zur Zukunft ausgewählter Schulstandorte in der Großsiedlung Hellersdorf statt.

Mit den erteilten Arbeitsaufträgen sollen Grundlagen für Entscheidungen des Bezirksamtes erarbeitet werden.

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt der Arbeitsgruppe ist die Fortschreibung/Aktualisierung der Übersicht der Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur einschließlich öffentliches Grün.

Das Thema Vorhalteflächen war Gegenstand der letzten Sitzung am 22.06.06 und erfährt eine Weiterbehandlung in den folgenden Sitzungen der AG.

Die nächste Sitzung der AG Infrastruktur findet am 18:08.06 statt.

Dr. Klett                        Dr. Niemann

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadtrat für

                        Ökologische Stadtentwicklung