Auszug - Beratung der Schwerpunkte zum Bürgerhaushalt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Schalasch Ost Clubdialog e. V.
Ort: 12687 Berlin, Wuhletalstraße 70
 
Wortprotokoll
Beschluss

Folgende Beschlüsse wurden nach Diskussion der ausschussrelevanten Vorschläge gefasst:

Folgende Beschlüsse wurden nach Diskussion der ausschussrelevanten Vorschläge gefasst:

 

·         Behindertengerechter Zugang zum Schloss Biesdorf
Antrag: Der Ausschuss für Bildung und Kultur unterstützt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen den Beschluss/Antrag des Ausschusses für Menschen mit Behinderungen, das BA zu beauftragen, bis zum August eine Konzeption zur Errichtung eines behindertengerechten Zugangs vorzulegen.
(evt. Beschlusstext des Ausschusses für Menschen mit Behinderungen voranstellen

 

·         Zum Umzug der Johann-Strauß-Grundschule
Stellungnahme entfällt, da der Umzug in die Blenheimstraße bereits vollzogen wurde

 

·         Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze
Antrag: Der Ausschuss für Bildung und Kultur unterstützt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen den Beschluss/Antrag des Ausschusses für Sport, das BA aufzufordern, eine Konzeption zu erarbeiten, die es ermöglichen würde, Freiflächen der Schulen für die öffentliche Nutzung frei zu geben. Das betrifft insbesondere die Lagerlöf-GS, Die Nurmi-GS, die Fuchsberg-GS und die Klingenberg-GS.
Dabei sind die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern aus der Gestaltung der Feriensommer zu berücksichtigen.

 

·         Ausbau der “Findlingswiese…”
Stellungnahme: Der Ausschuss für Bildung und Kultur unterstützt aus bildungspolitischer Sicht den genannten Vorschlag, für die konkrete Befassung mit dem Vorhaben ist jedoch im Vorfeld eine Konzeption durch den Bereich Ökologische Stadtentwicklung erforderlich.

 

·         Herrichtung des Sportplatzes am Geraer Ring:
Der Ausschuss für Bildung und Kultur unterstützt diesen Vorschlag, der sich bereits in der Realisierungsphase befindet.

 

·         Öffnung der Schulen und Schulhöfe für den Freizeitbereich
Antrag: Der Ausschuss für Bildung und Kultur ersucht das BA, für die Schulen in Marzahn-Nord eine Übersicht über Angebote, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können, zu erarbeiten.
Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen

 

·         Einsichtnahme in Inventarlisten von aufzulösenden Schulen und Kitas:
Antrag: Der Ausschuss für Bildung und Kultur ersucht das BA zu prüfen, ob und wie gemeinnützige Einrichtungen Einsicht nehmen können in die Inventarlisten von aufzulösenden Schulen und Kitas. Der BVV ist zur August-BVV darüber Bericht zu erstatten.
Abstimmung: einstimmig 9 Ja-Stimmen

 

 


 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin