Auszug - Umsetzung SGB II  

·         Frau Höbbel: Geschlechterkonkrete Ausgestaltung nicht erfolgt

·         aktuelle Stellungnahme BzStRin Frau Pohle

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 12. 01. 2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Realisierung:

siehe Sitzung des Ausschusses GesSoz