Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schubert thematisierte die Nichtbesetzung von Platzwartstellen gemäß Ergänzungsplan 2005

·         Herr Schubert thematisierte die Nichtbesetzung von Platzwartstellen gemäß Ergänzungsplan 2005.

·         Herr Dr. Klett informierte zum Stand der Nichtbesetzung aus Sicht der OE Fin.

·         Der Ausschuss setzt das Thema auf die nächste TO und lädt die zuständige Bezirksstadträtin Frau Köhnke ein.

 

 

gez. Mätz                                                                    gez. Kläring

Ausschussvorsitzender                                             Schriftführer

 

 

                                                                                    Beglaubigt

 

Verteiler:

6 x Ausschussmitglieder, Fin PV L über BzBm

per E-Mail:

6 x Bezirksamt, Fraktionen, Hr. Kohlmeier über Fraktion, Fr. Kittler, Fr. Wagner, Hr. Dahler,
Hr. Thonfeld, Hr. Kläring, Hr. Altenburg, Hr. Großer, Hr. Uelze, Hr. Dr. Kieke, Fr. Behrens,
SD L 1

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ausschussantrag Herr Schubert:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die gemäß Ergänzungsplan 2005 eingestellten und bis zum Zeitpunkt der Besetzung nicht in Anspruch genommenen Mittel für zwei Platzwartstellen unter Berücksichtigung des Kriterienkatalogs “Aufwandsentschädigung für Sportvereine mit ungedeckten Sportanlagen” umgehend den betreffenden Vereinen zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich wie dargestellt aus der Antragstellung.

·         Antrag auf Vertagung des Antrages Herr Dahler:

·         Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt.

·         Abstimmungsergebnis:   fünf Ja-Stimmen und neun Nein-Stimmen

·         Der Antrag angenommen .

·         Abstimmungsergebnis:   acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung


 
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin