Auszug - Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen  

 
 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 3.1.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2173/V Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.PDSAusschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Verfasser:Lemke, Peter 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
 
Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Straßen, die gemäß StrABG beitragspflichtig wären, einen Minimalausbaustandard zu erarbeiten. Dieser Standard soll den Erfordernissen der Siedlungsgebiete gerecht werden und zutreffenden Verkehrsbestimmungen genügen. Für die Straßen der Großsiedlung ist ebenfalls eine verbindliche Regelung zu treffen.


  Beschluss: 27.10.2005 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 06.03.2006 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 27.01.2006  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 55. Sitzung der BVV / V. vom 23.03.2006

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen