Auszug - Sonstiges  

Informationen aus dem Amt:

·         Haushaltsplan 2006/07,

·         Fragen Schuldenabbau 2006/07 Þ nicht vollständig,

·         Realisierung möglich - voraussichtlich,

·         Auswirkungen Hartz IV - 40 Mio. Mehrbedarf, Mehrkosten der Unterbringung,

·         Zunahme der Kosten für Eingliederungshilfe, Fallkosten sind gestiegen,
Fragen der Basiskorrektur noch nicht geklärt,

·         geplant ist kein neues Defizit,

·         für eine Mio. Mehrbedarf im Bereich Bildung,
Bereichsinterne Regelung; z. B. nicht benötigte Personalmittel,

·         Frage Investitionen

Zur nächsten Sitzung besteht die Bitte an das Bezirksamt:

·         siehe Drucksache 1844/V - Bemerkung zur Anwesenheit

Bitten an das Büro der BVV:

Bitte Raum für Novembersitzung organisieren.

gez.   Portner                                                              gez.   Tischer

Ausschussvorsitzende                                              Schriftführerin

                                                                                                Beglaubigt

Verteiler:

2 x Ausschussmitglieder

per E-Mail:

6 x Bezirksamt

Fr. Trögel

Fr. Tischer

Fr. Wagner

Hr. Thonfeld

Fr. Böhringer über Fraktion der SPD

Fr. Behrens

Fraktionen

BV FDP

SD L 1