Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Do, 08.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte
Ort: Marzahner Promenade 38, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtteiltreff    
Ö 3  
Bericht aus der Schuldnerberatung    
Ö 4  
Protokollkontrolle    
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres    
Ö 6  
Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade
Enthält Anlagen
2220/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.11.2005    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 07.12.2005    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Stellungnahme an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales:

Stellungnahme an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 07.12.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage mit dem Hinweis, dass es zum Thema noch vor dem 24.12.2005 vom Bezirksamt eine Vorlage zur Kenntnisnahme geben wird, zu beschließen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Do, 08.12.2005    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Do, 12.01.2006    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 12.01.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit vier Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV die Umsetzung der Fördermittel Soziale Stadt/Quartiersmanagement (Ansatz 2005) in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade (nach Art. 8 Kooperationsvereinbarung zwischen SenStadt und Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf) zur Kenntnis zu geben

 

Begründung:

Der Antrag dient zur Kontrolle von Verwaltungshandeln.

Grundsätzlich ist die Einbeziehung der BVV in Maßnahmen der Sozialen Stadt im Sinne einer integrierten Stadtentwicklungspolitik auf beiden Stufen der Berliner Verwaltung anzustreben.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 26.01.2006    TOP: Ö 2.1.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV die Umsetzung der Fördermittel Soziale Stadt/Quartiersmanagement (Ansatz 2005) in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade (nach Art. 8 Kooperationsvereinbarung zwischen SenStadt und Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf) zur Kenntnis zu geben.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 01.06.2006    TOP: Ö 1.2.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Do, 08.06.2006    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 08.06.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 23.08.2006    TOP: Ö 1.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 8  
Sonstiges    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen