Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 31.08.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
187/V Vandalismusschaden verhindert Haus des Sportes?    
Ö 1.2  
188/V Ersatzstandort zum Bau einer kommunalen Sporthalle    
Ö 1.3  
189/V Zur Umgestaltung des "Akazienwaldes"    
Ö 1.4  
190/V Zum Bauvorhaben "ALDI-Markt" Marzahner Chaussee/Klostergarten    
Ö 1.5  
191/V Zur Beseitigung einer Parkfläche am Hultschiner Damm    
Ö 1.6  
192/V Zum Parteienspektrum der neu zu wählenden BVV    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsens a)    
Ö 2.1.1  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 2.1.2  
Erhalt von Beschäftigungsmaßnahmen für über 55-Jährige
Enthält Anlagen
1770/V  
Ö 2.1.3  
Einrichtung eines Kita-Eigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg
Enthält Anlagen
2150/V  
Ö 2.1.4  
Nutzung freier Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 2.1.5  
Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf zum Christopher-Street-Day
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 2.1.6  
Gründung eines Frauenbeirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1769/II)
Enthält Anlagen
2560/V  
Ö 2.1.7  
Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32c vom 15.09.2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gebiet zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1789/II)
Enthält Anlagen
2569/V  
Ö 2.1.8  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Planreife für die Parzellen - Haltoner Straße 17 (1. BA), - Wettersternweg 1a und 1b (1. BA), - Stachelbartweg 24, 27, 28, 29, 33, 37, 38 (2. BA), - Rauhkopfweg 43, 44, 45 (3. BA) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 2 und 3a und 3b) (BA-Vorlage Nr. 1806/II)
Enthält Anlagen
2574/V  
Ö 2.2     Konsens b)    
Ö 2.2.1  
Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)
Enthält Anlagen
2277/V  
Ö 2.2.2  
Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 2.2.3  
Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 2.2.4  
Arbeitsmarktprogramm 2006 - JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1791/II)
Enthält Anlagen
2567/V  
Ö 2.2.5  
Leitlinien der lokalen Beschäftigungsförderung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1790/II)
Enthält Anlagen
2570/V  
Ö 2.2.6  
Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2578/V  
Ö 2.2.7  
Aufhebung der Rahnsdorfer Straße als Netzergänzungsstraße
Enthält Anlagen
2579/V  
Ö 2.2.8  
Fußgängerüberweg am Hultschiner Damm (s. a. Drs. Nr. 2509/V)
Enthält Anlagen
2580/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 3.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms    
Ö 3.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an bezirklichen Bau- und Planungsvorhaben
Enthält Anlagen
2582/V  
Ö 4.2  
Zu den ehemaligen Gebäuden des Bezirksamtes Hellersdorf
Enthält Anlagen
2584/V  
Ö 4.3  
Zum Realisierungsstand der Festlegungen bei der Beratung des Bezirksamtes mit der Bürgerinitiative "Mahlsdorf-Süd" am 31.05.2006
Enthält Anlagen
2583/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf"
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 5.2  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges
Enthält Anlagen
1871/V  
Ö 5.3  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)
Enthält Anlagen
2212/V  
Ö 5.4  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 5.5  
Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 5.6  
Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Geschäftsbesorgung des FFM
Enthält Anlagen
2514/V  
Ö 5.7  
Verteilen von Spielgeräten und Bänken der ehemaligen Kita Spatzennetz - Lily-Braun-Straße auf andere Einrichtungen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2516/V  
Ö 5.8  
Erhaltung der Wandmosaike Jugendhilfezentrum (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2520/V  
Ö 5.9  
Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 5.10  
Personalkosten zum Auflagenbeschluss Schulträgerschaft
Enthält Anlagen
2585/V  
Ö 5.11  
Angaben zur Managementliste bezüglich der Drucksache 2563/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1781/II)
Enthält Anlagen
2586/V  
Ö 5.12  
Keine weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Drucksache 2565/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II)
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 5.13  
Kein Straßenausbau ohne Zustimmung der Anwohner/innen
Enthält Anlagen
2589/V  
Ö 5.14  
"Masterplan Bildung" - Gemeinsam für bessere Bildung in Marzahn NordWest (BA-Vorlage Nr. 1805/II)
Enthält Anlagen
2590/V  
Ö 5.15  
Steuergelder sparen - keine Sitzung der BVV am 28. September 2006
Enthält Anlagen
2592/V  
Ö 5.16  
Zur Errichtung einer Lärmschutzwand am Blumberger Damm
Enthält Anlagen
2593/V  
Ö 5.17  
Negieren des BVV-Beschlusses zur Drs. 2325/V durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
2594/V  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Verschlechterung der Schulsituation für Lernanfänger
Enthält Anlagen
2577/V  
Ö 6.2  
Zur Haushaltssperre in Marzahn-Hellersdorf
2581/V  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Vor-Ort-Beratung zum Haus des Sports
Enthält Anlagen
2575/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 31.08.2006    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ohne Verzug eine Vor-Ort-Beratung zu den Gebäuden Havelländer Ring 34 und 32 im Hinblick auf eine mögliche Weiternutzung des Gebäudes Havelländer Ring 32 als künftiges Haus des Sports unter Einbeziehung der SE Hochbau, des Amtes für Schule und Sport, des Amtes für Bauaufsicht und Mitgliedern des Ausschusses für Sport der BVV durchzuführen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.09.2006    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

 

             
 
 

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