Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Nr. 185/V Zur Direktwahl von Bürgermeistern    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsens a)    
Ö 2.1.1  
Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 2.1.2  
Drs. 918/V, JFE-Vorhaltefläche Chemnitzer Straße 131/Gerdastraße
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 2.1.3  
Zehn Jahre Bezirksregierung - Vorlage einer Bilanz der Wahlperiode!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 2.1.4  
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 2.1.5  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.1.6  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 2.1.7  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 2.1.8  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.1.9  
Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 2.1.10  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 2.1.11  
Errichtung eines Mobilfunksendemastes in der Köpenicker Straße 62
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 2.1.12  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. Nr. 296/M/IV aus der 10. Sitzung der BVV vom 29.06.2000 - Erhöhung der Attraktivität des "Marzahner Frühlings" - (BA-Vorlage Nr. 1717/II)
Enthält Anlagen
2480/V  
Ö 2.1.13  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 2.1.14  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 2.1.15  
Schulwegsicherung in der Stendaler Straße
Enthält Anlagen
2490/V  
Ö 2.1.16  
Grüner Pfeil an Ampelanlage Hönower Straße / Riesaer Straße
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 2.1.17  
Verkehrssituation Blumberger Damm / Bundesstraße 1
Enthält Anlagen
2492/V  
Ö 2.1.18  
Errichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
2509/V  
Ö 2.1.19  
Forderungen zur weiteren Sportarbeit
Enthält Anlagen
2513/V  
Ö 2.2  
Konsens b)    
Ö 2.2.1  
Hinweisschilder zum Bürgerhaus Marzahn
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 2.2.2  
Anträge aus der Senioren-BVV
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 2.2.3  
Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
2261/V  
Ö 2.2.4  
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 2.2.5  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. Nr. H/IV/483 aus der 7. Sitzung der BVV vom 13.04.2000 - Renaturierung des Wuhletals nach Schließung des Klärwerkes Falkenberg - (BA-Vorlage Nr. 1715/II)
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 2.2.6  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)
Enthält Anlagen
2482/V  
Ö 2.2.7  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 398/M/IV aus der 14. BVV- Sitzung vom 23.11.2000 - Konzept für die politische Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1725/II)
Enthält Anlagen
2483/V  
Ö 2.2.8  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, DS-Nr. H/IV/779 aus der 11. Sitzung der BVV vom 21.09.2000 Gedenktafel Alice Salomon an der Fachhochschule (BA-Vorlage Nr. 1739/II)
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 2.2.9  
Sozialräumliche Planungsgrundlagen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1726/II)
Enthält Anlagen
2505/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.06.2006    TOP: Ö 2.2.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Do, 14.09.2006    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM:     DATUM: Mi, 29.11.2006    TOP: Ö 1.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 14

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 14.09.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Ö 2.2.10  
Vergabe der bezirklichen Prädikate "Rückenfreundliche Schule" und "Bewegungsfreundliche Kita/Schule" (BA-Vorlage Nr. 1734/II)
Enthält Anlagen
2506/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 3.1  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 3.2  
Zu Ordnung und Sicherheit im Körnerpark sowie auf dem Lehnitzplatz und Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
2464/V  
Ö 4     Drucksachen zum Bürgerhaushalt    
Ö 4.1  
Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd
Enthält Anlagen
2515/V  
Ö 4.2  
Verteilen von Spielgeräten und Bänken der ehemaligen Kita Spatzennetz - Lily-Braun-Straße auf andere Einrichtungen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2516/V  
Ö 4.3  
Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2517/V  
Ö 4.4  
Bessere Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Wohnungsbaugesellschaften und Grüninspektoren bei der Pflege von Grünanlagen (Stadtteil Hellersdorf-Süd)
Enthält Anlagen
2518/V  
Ö 4.5  
Rückbaufläche Lily-Braun-Straße (ehem. Kita) - Einbeziehen der direkten Anwohner zur Neugestaltung und Pflege (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2519/V  
Ö 4.6  
Erhaltung der Wandmosaike Jugendhilfezentrum (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2520/V  
Ö 4.7  
Öffnung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen auch an Wochenenden (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2521/V  
Ö 4.8  
Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord
Enthält Anlagen
2522/V  
Ö 4.9  
Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
2523/V  
Ö 4.10  
Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten
Enthält Anlagen
2524/V  
Ö 4.11  
Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2525/V  
Ö 4.12  
Ausgleich von Informationsdefiziten für Kinder an öffentlichen Einrichtungen (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2526/V  
Ö 4.13  
Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)
Enthält Anlagen
2527/V  
Ö 4.14  
S-Bahnhof Biesdorf - Errichtung eines behindertengerechten Zugangs am südlichen Bahnsteig (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2528/V  
Ö 4.15  
Nutzung von Vorhalteflächen als Spielflächen (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2529/V  
Ö 4.16  
Ausstattung mit Papierkörben in Biesdorf Süd (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2530/V  
Ö 4.17  
Nutzung von Vorhalteflächen (Grünzügen) (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2531/V  
Ö 4.18  
Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2532/V  
Ö 4.19  
Mehr Abfalleimer in der Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2533/V  
Ö 4.20  
Abschließen der zum Rückbau/Abriss vorgesehenen Flächen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2534/V  
Ö 4.21  
Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2535/V  
Ö 4.22  
Versetzung von Briefkästen zum Havemanncenter (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 4.23  
Gestaltung hässlicher Hausdurchgänge mit Graffiti (Kinder- und Jugendbüro Marzahn-Hellersdorf)
Enthält Anlagen
2537/V  
Ö 4.24  
Sicherer Ausbau der Straßenbahnhaltestelle am Center zu den Eichen (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2538/V  
Ö 4.25  
Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2539/V  
Ö 4.26  
Nutzung der Freifläche an der Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2540/V  
Ö 4.27  
Ausbau der "Findlingswiese" Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße zum geologischen Lehrpfad (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2541/V  
Ö 4.28  
Ausbau einer Brache an der Erich-Kästner-Straße mit Angeboten für Kinder (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2542/V  
Ö 4.29  
Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 4.30  
Finanzielle Mittel für fachgerechten Rückschnitt der Bepflanzung der Grünstreifen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2544/V  
Ö 4.31  
Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord)
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 4.32  
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2546/V  
Ö 4.33  
Erleichterung der Überquerung der Cecilienstraße für Kinder nahe Hollerbusch-GS durch Schutzweg (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2547/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms    
Ö 5.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zum Marktstandort Mehrower Allee
Enthält Anlagen
2507/V  
Ö 6.2  
Zur Neugestaltung des Springpfuhlparks
Enthält Anlagen
2512/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 7.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1756/II)
Enthält Anlagen
2502/V  
Ö 7.3  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Planreife für die Parzellen 1 bis 15 an der Planstraße 3 (Wettersternweg) und die Parzellen 18 und 19 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 1. Bauabschnitt sowie für die Parzellen 22, 23, 25, 26, 32, 34, 35 und 36 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 2. Bauabschnitt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1757/II)
Enthält Anlagen
2503/V  
Ö 7.4  
Prüfung der Zulässigkeit des am 29.05.2006 angezeigten Bürgerbegehrens "Kein Bürgerhaushalt ohne Bürger" (BA-Vorlage Nr. 1738/II)
Enthält Anlagen
2548/V  
Ö 7.5  
Bildung einer Fachstelle für Wohnungsnotfälle im Sozialamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1727/II)
Enthält Anlagen
2549/V  
Ö 7.6  
Kinder- und Jugendhilfebericht Marzahn-Hellersdorf 2006 (BA-Vorlage Nr. 1732/II)
Enthält Anlagen
2550/V  
Ö 7.7  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.09.2006 (BA-Vorlage Nr. 1764/II)
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Auswirkungen des Gesundheitsdienstreformgesetzes auf den Bezirk
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 8.2  
Zur Einrichtung eines Bürgeramtes oder einer Nebenstelle in Biesdorf
Enthält Anlagen
2508/V  
Ö 8.3  
Zu Ergebnissen des Regionalmanagementes
Enthält Anlagen
2510/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gedenkstättenbesuche zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Unterdrückung, Verfolgung Diktatur
Enthält Anlagen
2484/V  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Kindern und Jugendlichen die Narben deutscher Geschichte zeigen und erklären
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 9.3  
Lichtsignalanlage notwendig
Enthält Anlagen
2511/V  
Ö 10     Ausschussanträge    
Ö 10.1  
Vor-Ort-Begehung im Rahmen des Bebauungsplanes 10-6 VE
Enthält Anlagen
2486/V  
Ö 10.2  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
Enthält Anlagen
2266/V  
             
 
 

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