Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 01.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Oberstufenzentrum Gesundheit II
Ort: Peter-Weiss-Gasse 8, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Perspektive Jugend 2006
Enthält Anlagen
0657/V  
Ö 1.1.2  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 1.1.3  
Ausgliederung von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
1290/V  
Ö 1.1.4  
Verantwortung des Bundes für Kinder- und Jugendhilfegesetz
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 1.1.5  
Standortkonkrete Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft
Enthält Anlagen
1988/V  
Ö 1.1.6  
Analyse der Infrastrukturkosten und Produkte der Schulträgerschaft
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 1.1.7  
Baurecht der Baumaßnahme am "Galgen"
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 1.1.8  
Kampagne zur Aufklärung über Handygebrauch an öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 1.1.9  
Angabe von behindertengerechter Ausstattung in Veranstaltungsbroschüren
Enthält Anlagen
2333/V  
Ö 1.1.10  
Nutzung freier Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 1.1.11  
Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 1.1.12  
Parkmöglichkeit bei der Gnadenkirche im Dorfanger Biesdorf
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 1.1.13  
Sicherheitspartnerschaft im Bezirk
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 1.1.14  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), der Baggerseestraße, dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße sowie für die Brachfelder Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße im Bezirk M-H... (BA-Vorlage Nr. 1693/II)
Enthält Anlagen
2455/V  
Ö 1.1.15  
Zur Thematik "Galerie M"
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 1.1.16  
Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 1.1.17  
1. Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes XXI-31b; 2. Begründung des Bebauungsplans XXI-31b vom 26.04.2006 und 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31b für das Gelände zwischen derWeißenhöher Straße, der Köpenicker Straße, der Wulkower Straße, den Grundstücken Wulkower Straße 2 und 4, der U-Bahn-Anlage, der Verlängerung der Minsker Straße und der Minsker Straße sowie für ... (BA-Vorlage Nr. 1700/II)
Enthält Anlagen
2465/V  
Ö 1.1.18  
Neubenennung einer Privatstraße im Rahmen des Bauvorhabens Charlottenstraße 2-4 in Biesdorf-Nord auf Antrag der PREMIER Deutschland GmbH (BA-Vorlage Nr. 1710/II)
Enthält Anlagen
2467/V  
Ö 1.2     Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 1.2.2  
Erarbeitung einer "KITA-Bilanz"
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 1.2.3  
Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Bezirk
Enthält Anlagen
2218/V  
Ö 1.2.4  
Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 1.2.5  
Folgen und Ergebnisse der Einführung eines Fallmanagements
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 1.2.6  
Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 1.2.7  
Einführung des Fallmanagements in der Eingliederungshilfe zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1333/II)
Enthält Anlagen
2458/V  
Ö 1.2.8  
Abschlussinformation zum Ersuchend der BVV Marzahn, Drs. 129/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 24.02.2000 - Behindertengerechte Ausstattung der künftigen Verwaltungsstandorte (BA-Vorlage Nr. 1641/II)
Enthält Anlagen
2461/V  
Ö 1.2.9  
Einsatz von Notebooks im Bezirksamt (BA-Vorlage Nr. 1684/II)
Enthält Anlagen
2462/V  
Ö 1.2.10  
Baugenehmigung zum Bebauungsplan XXI-31c
Enthält Anlagen
2466/V  
Ö 1.2.11  
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 1711/II)
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 1.2.12  
Erhalt der Reste eines Judensterns im Gehwegpflaster
Enthält Anlagen
2469/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Null Toleranz gegenüber Graffiti und Vandalismus!
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 2.2  
Ansprechpartner für Missbrauch von Maßnahmen zur Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 2.3  
Zum Helene-Weigel-Platz und zum Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
2417/V  
Ö 2.4  
Zur Änderung der Zuständigkeit für Mietzahlung für Hartz-IV-Betroffene
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 2.5  
Zu Gewaltvorfällen an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 2.6  
Vorbeugen und Bekämpfen von Gewalt an Schulen mit den Schulen
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 2.7  
Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und der Gedenkstätte Normannenstraße
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 3.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms    
Ö 3.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zum Impfzustand der Kinder in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
2476/V  
Ö 4.2  
Zum Wernerbad
Enthält Anlagen
2478/V  
Ö 5     Große Anfragen    
Ö 5.1  
Zur Debatte um No-Go-Areas
Enthält Anlagen
2473/V  
Ö 5.2  
Zum Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 5.3  
Zur Fortführung des Kantinenbetriebes im Alten Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
2448/V  
Ö 5.4  
Zu Ordnung und Sicherheit im Körnerpark sowie auf dem Lehnitzplatz und Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
2464/V  
Ö 5.5  
Zur Auslastung des Bezirkshaushaltes zum 1. Quartal 2006
Enthält Anlagen
2474/V  
Ö 5.6  
Zur Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)
Enthält Anlagen
2475/V  
Ö 5.7  
Zur Erschließung von Straßen im Bezirk
Enthält Anlagen
2477/V  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
2471/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 01.06.2006    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für einen Erhalt der Erschließung auch des Nebennetzes der BVG im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bis zum Jahr 2009 und darüber hinaus nach dem Grundsatz “Sicherung der Mobilität für alle” einzusetzen. Insbesondere ist eine Ausdünnung der Taktzeiten auf 30- bis 60-minütige Bedienung nicht hinzunehmen.

 

Dementsprechend wird den Fraktionen in der BVV empfohlen, sich entsprechend gegenüber ihren Fraktionen im Abgeordnetenhaus einzusetzen.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 18.10.2006    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

Ö 6.2  
Ausbau der Tangentialverbindung Ost
Enthält Anlagen
2472/V  
Ö 7     Beschlussempfehlungen    
Ö 7.1  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
2330/V  
             
 
 

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