Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsens a)    
Ö 2.1.1  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger
Enthält Anlagen
1917/V  
Ö 2.1.2  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Ordnungsamtspräsenz an benannten "rechten" Orten
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 2.1.3  
Umbenennung der "Straße 13" in "Frank-Zappa-Straße"
Enthält Anlagen
2082/V  
Ö 2.1.4  
Baumaßnahmen am Galgen
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 2.1.5  
Baumaßnahmen am Galgen
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 2.1.6  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.1.7  
Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen
Enthält Anlagen
2317/V  
Ö 2.1.8  
Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 2.1.9  
BürgerInnen- und BVV-Mitbestimmung über weitere Mobilfunksendemasten auf öffentlichen Gebäuden und Immobilien
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.1.10  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XXI-VE 7 vom 19.09.2001 mit Deckblatt vom 10.03.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXI-VE-7 für das Grundstück Köpenicker Straße 302 sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1642/II)
Enthält Anlagen
2407/V  
Ö 2.1.11  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. 2342/III aus der BVV-Sitzung vom 16.09.1999 - Fortschreibung des Altenplanes (BA-Vorlage Nr. 1636/II)
Enthält Anlagen
2408/V  
Ö 2.1.12  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 208/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Schaffung einer Kommission "Kunstwerke in Marzahn" (BA-Vorlage Nr. 1647/II)
Enthält Anlagen
2414/V  
Ö 2.1.13  
Befristete Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.06.2006 (BA-Vorlage Nr. 1677/II)
Enthält Anlagen
2416/V  
Ö 2.1.14  
Neubenennung von drei Planstraßen im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd - Gut Champignon - auf Antrag der BauGrund (BA-Vorlage Nr. 1671/II)
Enthält Anlagen
2418/V  
Ö 2.1.15  
Benennen einer Freifläche (Teilfläche vom Flurstück 279) im Ortsteil Hellersdorf zwischen Schwarzheider Straße 4-10 (nördlich), Annaburger Straße 9-15 (südlich), Adele-Sandrock-Straße (westlich) und Louis-Lewin-Straße (östlich) auf Antrag der Stadt und Land Wohnungsbaugesellschaft mbH (BA-Vorlage Nr. 1672/II)
Enthält Anlagen
2419/V  
Ö 2.1.16  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 1124/III aus der BVV-Sitzung vom 30.04.1998 - Anschluss der Radroute nach Norden und nach Süden
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 2.1.17  
Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 2.1.18  
Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 2.1.19  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld
Enthält Anlagen
2438/V  
Ö 2.2     Konsens b)    
Ö 2.2.1  
Ermittlung der monatlichen Nutzung der Sporthallen von inzwischen geschlossenen Schulen
Enthält Anlagen
2204/V  
Ö 2.2.2  
Wettbewerbsantrag für das Jahr 2006 "MittendrIn Berlin! Die Zentren-Initiative" des Vereins "Marzahn Live e.V." für die Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 1624/II)
Enthält Anlagen
2390/V  
Ö 2.2.3  
Europabericht des Bezirksamtes 2005 (BA-Vorlage Nr. 1628/II)
Enthält Anlagen
2391/V  
Ö 2.2.4  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.2.5  
Realisierung der Leitbilder der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes, Bericht zum Ziel: Entwicklung einer nachhaltigen Flächenplanung und -bewirtschaftung (BA-Vorlage Nr. 1556/II)
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 2.2.6  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 137/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Entwicklung der Marzahner Nebenzentren zu mulitifunktionalen Zentren
Enthält Anlagen
2421/V  
Ö 2.2.7  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 381/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 26.10.2000 - Fortführung des Bezirklichen Beschäftigungsbündnisses Hellersdorf/Marzahn
Enthält Anlagen
2423/V  
Ö 2.2.8  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 2.2.9  
Parkmöglichkeit bei der Gnadenkirche im Dorfanger Biesdorf
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 2.2.10  
Errichtung eines Mobilfunksendemastes in der Köpenicker Straße 62
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 3.1  
Zum Fortschritt bei der Sanierung des Freizeitforums Marzahn - Bauplanungsunterlagen und Veto des Prof. Dr. Eisentraut
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 3.2  
Zu Wohn- und Unterkunftskosten nach SGB II
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 3.3  
Zur Umsetzung von Beschlüssen (DS 2277/V und DS 1610/V)
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 3.4  
Zur Bekämpfung der Vogelgrippe
Enthält Anlagen
2368/V  
Ö 3.5  
Zur kostenlosen Rücknahme von Elektro- und elektronischem Schrott durch die Kommune lt. Elektro-Elektronikgerätegesetz vom 24.03.2005
Enthält Anlagen
2369/V  
Ö 3.6  
Zur Durchsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 3.7  
Zu Veranstaltungen zum 20. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Hellersdorf
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 3.8  
Zur Sozialstudie "Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf 2004"
Enthält Anlagen
2378/V  
Ö 3.9  
Zum Stand der Auswertung der BürgerInnenbefragung 50+
Enthält Anlagen
2379/V  
Ö 3.10  
Zum Umbau im Sozialamt
Enthält Anlagen
2380/V  
Ö 3.11  
Fällung von 34 Bäumen am "Galgen"
Enthält Anlagen
2386/V  
Ö 3.12  
Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf zum Christopher-Street-Day
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 3.13  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 4     Wahlen (Dringlichkeiten)    
Ö 4.1  
Berufung als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
2444/V  
Ö 4.2  
Berufung als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
2445/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Zusammenlegung der Heartfield-Oberschule und der Konrad-Wachsmann-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1660/II)
Enthält Anlagen
2392/V  
Ö 5.2  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1537/II)
Enthält Anlagen
2393/V  
Ö 5.3  
Qualifizierung der Fachausschüsse Teil 5 - Bessere Transparenz der BVV- Mitglieder - Befangenheit ausschließen (Transparenz politischer Entscheidungsprozesse der BVV-Mitglieder, Bürgerdeputierten und Mitglieder des Bezirksamtes)
Enthält Anlagen
2399/V  
Ö 5.4  
Zusammenlegung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Johann-Julius-Hecker-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1661/II)
Enthält Anlagen
2410/V  
Ö 5.5  
Zusammenlegung der Helle Mitte-Oberschule und der Konrad-Lorenz-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1662/II)
Enthält Anlagen
2411/V  
Ö 5.6  
Auflagenbeschluss Schulträgerschaft
Enthält Anlagen
2415/V  
Ö 5.7  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2005 (BA-Vorlage Nr.1643/II)
Enthält Anlagen
2446/V  
Ö 5.8  
Zur Umwidmung von Bundesstraßen in Ortsdurchfahrtsstraßen
Enthält Anlagen
2447/V  
Ö 5.9  
Zur Fortführung des Kantinenbetriebes im Alten Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
2448/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
"Stasi"-Aktivitäten auch an Marzahn-Hellersdorfer Schulen?
Enthält Anlagen
2440/V  
Ö 7.2  
Zum Ordnungsamt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 7.3  
Zur Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 7.4  
Zu Winterschäden auf den Straßen
Enthält Anlagen
2428/V  
Ö 7.5  
Zu Mitarbeitern des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2436/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Helene-Weigel-Platz und zum Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
2417/V  
Ö 8.2  
Zum Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 8.3  
Zur Änderung der Zuständigkeit für Mietzahlung für Hartz-IV-Betroffene
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 8.4  
Zu Gewaltvorfällen an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Vorbeugen und Bekämpfen von Gewalt an Schulen mit den Schulen
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 9.2  
Sicherheitspartnerschaft im Bezirk
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 9.3  
Gedenkstättenbesuch
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Ansprechpartner für Missbrauch von Maßnahmen zur Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Null Toleranz gegenüber Graffiti und Vandalismus!
Enthält Anlagen
2136/V  
             
 
 

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