Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Ausschüssen (Bürgeranfrage des Herrn Lothar Markus)      
Ö 2     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 2.1  
Übersicht zur demographischen Situation 2004 (auf Wunsch vertagt auf Sitzung am 24.11.2005)  
Enthält Anlagen
2174/V  
Ö 2.2  
Benennung des Platzes vor dem FFM nach Regine Hildebrandt  
Enthält Anlagen
2219/V  
Ö 3     Konsenslisten      
Ö 3.1     Konsens a)      
Ö 3.1.1  
Probeweise Übernahme der bezirklichen Beamtenanwärter (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 3.1.2  
Mittelzuweisung des Senats von Berlin für den Stadtumbau Ost "Schorfheider und Ahrensfelder Viertel"
Enthält Anlagen
2029/V  
Ö 3.1.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2005  
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 3.1.4  
Änderung der GO BVV nach Gesetzesänderung  
Enthält Anlagen
2193/V  
Ö 3.1.5  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 3.1.6  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6m/18 für das GrundstückWacholderheide 22B im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1494/II)  
Enthält Anlagen
2197/V  
Ö 3.1.7  
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/19 für das Grundstück Wacholderheide 45 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1495/II)  
Enthält Anlagen
2198/V  
Ö 3.1.8  
Bordsteinabsenkung an der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
2200/V  
Ö 3.1.9  
Ordnung und Sauberkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
2201/V  
Ö 3.1.10  
Zur Drs. Nr. 2025/V - Neue Konzeption zur Errichtung eines Hauses des Sportes  
Enthält Anlagen
2203/V  
Ö 3.1.11  
Ermittlung der monatlichen Nutzung der Sporthallen von inzwischen geschlossenen Schulen  
Enthält Anlagen
2204/V  
Ö 3.1.12  
Anträge aus der Senioren-BVV  
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 3.1.13  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 1500/II)  
Enthält Anlagen
2209/V  
Ö 3.1.14  
Geplante Fusion der Konrad-Wachsmann-Oberschule und der John-Heartfield-Oberschule  
Enthält Anlagen
2214/V  
Ö 3.1.15  
Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
2218/V  
Ö 3.2     Konsens b)      
Ö 3.2.1  
Umsetzung SGB II  
Enthält Anlagen
2022/V  
Ö 3.2.2  
Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
2128/V  
Ö 3.2.3  
Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin  
Enthält Anlagen
2215/V  
Ö 3.2.4  
Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 3.3  
Konsens c)      
Ö 3.3.1  
Zum Ausgabenstand der Sonderprogramm-Mittel der EU und des Bundes und des Landes  
Enthält Anlagen
2223/V  
Ö 4     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 4.1  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" - Teil 2 (Verfasser : Hoppe, Axel wegen Zeitablaufs vertagt in der 50. Sitzung der BVV)  
Enthält Anlagen
2147/V  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Feierstunde zum 50-jährigen Jubiläum der Bundeswehr (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul vertagt wegen Zeitablaufs in der 50. Sitzung der BVV)  
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 4.3  
Zu Dienstreisen der Bezirksstadträte- und rätinnen (Verfasser : Kohlmeier, Sven vertagt wegen Zeitablaufs in der 50. Sitzung der BVV)  
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Herr Dr. Uwe Klett (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul erste Beratung fand in der 50. Sitzung der BVV statt)  
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Kita- Eigenbetriebes "Kindergärten Nord Ost"  
Enthält Anlagen
2207/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 6.2  
Stand der Sicherung des FFM      
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum Grundstück Köpenicker Straße 192-196  
Enthält Anlagen
2224/V  
Ö 7.2  
Zu Kontrollen beim Bezug von Sozialhilfeleistungen  
Enthält Anlagen
2227/V  
Ö 7.3  
Zum Sachstand des Grundstückes der Lüdecke-Bibliothek  
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 7.4  
Zu ungenutzten Mitteln aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
2228/V  
Ö 8     Dringliche Drucksachen      
Ö 8.1  
Berichterstattung des Bezirksamtes über Aktivitäten gegen häusliche Gewalt (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 8.2  
Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu: Ein Jahr Stadtteilzentrenvertrag - Ein Jahr optimierte oder noch zu optimierende Stadtteilarbeit (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 9.2  
Zur Freien evangelischen Schule des Vereins "Die Arche"  
Enthält Anlagen
2216/V  
Ö 9.3  
Zum Sachstand Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
2221/V  
Ö 9.4  
Zur Nutzung von Linux und Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
2222/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 10.2  
Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen  
Enthält Anlagen
2226/V  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Ausschussanträge      
Ö 11.1.1  
Enthält Anlagen
Vergabe finanzieller Mittel aus dem Ergänzungsplan 2005 für Platzwartstellen an Vereine  
Enthält Anlagen
2202/V  
               
 
 

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