Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Kaulsdorfer Brücke (Bürgeranfrage der "Bürgerinitiative Kaulsdorfer Brücke")      
Ö 2  
Feierstunde zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit      
Ö 3     Konsenslisten      
Ö 3.1     Konsens a)      
Ö 3.1.1  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 3.1.2  
Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 3.1.3  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen! (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 3.1.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1387/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2061/V  
Ö 3.1.5  
Trägerwechsel der 61. Kindertagesstätte Hellersdorf, Pestalozzistraße 29, 12623 Berlin an den Freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin zum 01.08.2005 (BA-Vorlage Nr. 1298/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 3.1.6  
Zulassung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005, Kapitel 41 10/ Titel 540 14 (BA-Vorlage Nr. 1422/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2076/V  
Ö 3.1.7  
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, für die Kapitel 40 21 und 40 11/ Titel 519 00 (BA-Vorlage Nr. 1421/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2077/V  
Ö 3.1.8  
Lage und Zukunft der bezirklichen Sozialkommissionen (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 3.1.9  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 3.1.10  
Initiativantrag zur Drs.Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 3.1.11  
Benennung des Stadtplatzes, östlich des S-Bahnhofes Ahrensfelde resp. Märkische Allee und südlich der Havemannstraße in "Ahrensfelder Platz" (BA-Vorlage Nr. 1442/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 3.1.12  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1464/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 3.1.13  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-22 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-22 für das Gelände südlich des Wiesenburger Weges und dessen westlicher Verlängerung, westlich der S-Bahn, nördlich der Landsberger Allee, östlich des Reichsbahn-Außenrings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1462/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 3.1.14  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 3.1.15  
Enthält Anlagen
Name des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg - Kindergärten "NordOst" (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
2171/V  
Ö 3.1.16  
Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen (Verfasser : Roloff, Eberhard)  
Enthält Anlagen
2173/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Straßen, die gemäß StrABG beitragspflichtig wären, einen Minimalausbaustandard zu erarbeiten. Dieser Standard soll den Erfordernissen der Siedlungsgebiete gerecht werden und zutreffenden Verkehrsbestimmungen genügen. Für die Straßen der Großsiedlung ist ebenfalls eine verbindliche Regelung zu treffen.

   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   

 

   
    28.03.2006 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 28.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 10.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   

 

Ö 3.1.17  
Parkordnung im Dorfkern Kaulsdorf (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 3.1.18  
Berichterstattung des Bezirksamtes über Aktivitäten gegen häusliche Gewalt (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 3.1.19  
Analyse der Infrastrukturkosten und Produkte der Schulträgerschaft (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 3.1.20  
Zur Polizeipräsenz auch während der WM im Bezirk? (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 3.1.21  
Veräußerung Tangermünder Straße 7 zu Gunsten des Vereins "Die Arche" (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
2189/V  
Ö 3.2     Konsens b)      
Ö 3.2.1  
Errichtung eines Hauses des Sports (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
2025/V  
Ö 3.2.2  
Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 3.2.3  
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen SenStadt und dem BA Marzahn-Hellersdorf vom Juli 2005 (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 3.2.4  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (Verfasser : Roloff, Eberhard)  
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 3.2.5  
Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
2177/V  
Ö 3.2.6  
Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 3.2.7  
Schulfusion nicht vom "Grünen-Tisch" sondern der Realität angemessen (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2185/V  
Ö 3.2.8  
Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 3.2.9  
Einnahmen aus Vermarktung von Flächen des Entwicklungsgebietes "Biesdorf Süd" (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
2191/V  
Ö 3.2.10  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 4     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 4.1  
Zu Hartz IV: Kosten der Unterkunft in der Praxis (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 4.2  
Mehr Aufträge des Bezirkes für unsere UnternehmerInnen und Selbstständige (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 4.3  
Mehr Demokratie für die BürgerInnen - Ausschuss "Runder Tisch für Bürger" (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Ehling, Matthias Verfasser 3: Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 4.4  
Zur Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2141/V  
Ö 4.5  
Zu: Konzept gegen Extremismus vom Jugendamt vorenthalten? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
2078/V  
Ö 5.2  
Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Herr Dr. Uwe Klett (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 6.2  
Stand der Sicherung des FFM      
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum unbeaufsichtigten MAE-Einsatz in kommunalen Einrichtungen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 7.2  
Zum Bekenntnis zum Wernerbad (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2183/V  
Ö 7.3  
Zur Modernisierung von Schulen (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 8     Dringliche Drucksachen      
Ö 8.1  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Dienstreisen der Bezirksstadträte- und rätinnen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 9.2  
Zum Rückbau der Schule am Teterower Ring 87 - zu Lasten hunderter Schüler (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
2188/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Feierstunde zum 50-jährigen Jubiläum der Bundeswehr (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" - Teil 2 (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
2147/V  
               
 
 

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