Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Kaulsdorfer Brücke (Bürgeranfrage der "Bürgerinitiative Kaulsdorfer Brücke")    
Ö 2  
Feierstunde zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit    
Ö 3     Konsenslisten    
Ö 3.1     Konsens a)    
Ö 3.1.1  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 3.1.2  
Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 3.1.3  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen! (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 3.1.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1387/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2061/V  
Ö 3.1.5  
Trägerwechsel der 61. Kindertagesstätte Hellersdorf, Pestalozzistraße 29, 12623 Berlin an den Freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin zum 01.08.2005 (BA-Vorlage Nr. 1298/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 3.1.6  
Zulassung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005, Kapitel 41 10/ Titel 540 14 (BA-Vorlage Nr. 1422/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2076/V  
Ö 3.1.7  
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, für die Kapitel 40 21 und 40 11/ Titel 519 00 (BA-Vorlage Nr. 1421/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2077/V  
Ö 3.1.8  
Lage und Zukunft der bezirklichen Sozialkommissionen (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 3.1.9  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 3.1.10  
Initiativantrag zur Drs.Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2162/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.09.2005    TOP: Ö 5.4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mo, 26.09.2005    TOP: Ö 5.11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagt.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 13.10.2005    TOP: Ö 5.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 13.10.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit vierzehn Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 27.10.2005    TOP: Ö 3.1.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger betreffs der neuen Demokratiegesetze einzurichten.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 15.12.2005    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 12.01.2006    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 12.01.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 18.01.2006    TOP: Ö 1.3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.03.2007    TOP: Ö 2.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 3.1.11  
Benennung des Stadtplatzes, östlich des S-Bahnhofes Ahrensfelde resp. Märkische Allee und südlich der Havemannstraße in "Ahrensfelder Platz" (BA-Vorlage Nr. 1442/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 3.1.12  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1464/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 3.1.13  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-22 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-22 für das Gelände südlich des Wiesenburger Weges und dessen westlicher Verlängerung, westlich der S-Bahn, nördlich der Landsberger Allee, östlich des Reichsbahn-Außenrings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1462/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 3.1.14  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 3.1.15  
Enthält Anlagen
Name des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg - Kindergärten "NordOst" (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
2171/V  
Ö 3.1.16  
Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen (Verfasser : Roloff, Eberhard)
Enthält Anlagen
2173/V  
Ö 3.1.17  
Parkordnung im Dorfkern Kaulsdorf (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 3.1.18  
Berichterstattung des Bezirksamtes über Aktivitäten gegen häusliche Gewalt (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 3.1.19  
Analyse der Infrastrukturkosten und Produkte der Schulträgerschaft (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 3.1.20  
Zur Polizeipräsenz auch während der WM im Bezirk? (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 3.1.21  
Veräußerung Tangermünder Straße 7 zu Gunsten des Vereins "Die Arche" (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)
Enthält Anlagen
2189/V  
Ö 3.2     Konsens b)    
Ö 3.2.1  
Errichtung eines Hauses des Sports (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
2025/V  
Ö 3.2.2  
Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 3.2.3  
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen SenStadt und dem BA Marzahn-Hellersdorf vom Juli 2005 (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 3.2.4  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (Verfasser : Roloff, Eberhard)
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 3.2.5  
Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
2177/V  
Ö 3.2.6  
Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 3.2.7  
Schulfusion nicht vom "Grünen-Tisch" sondern der Realität angemessen (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2185/V  
Ö 3.2.8  
Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 3.2.9  
Einnahmen aus Vermarktung von Flächen des Entwicklungsgebietes "Biesdorf Süd" (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
2191/V  
Ö 3.2.10  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 4     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 4.1  
Zu Hartz IV: Kosten der Unterkunft in der Praxis (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 4.2  
Mehr Aufträge des Bezirkes für unsere UnternehmerInnen und Selbstständige (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 4.3  
Mehr Demokratie für die BürgerInnen - Ausschuss "Runder Tisch für Bürger" (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Ehling, Matthias Verfasser 3: Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 4.4  
Zur Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kittler, Regina)
Enthält Anlagen
2141/V  
Ö 4.5  
Zu: Konzept gegen Extremismus vom Jugendamt vorenthalten? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 5     Wahlen    
Ö 5.1  
Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Wermke, Petra)
Enthält Anlagen
2078/V  
Ö 5.2  
Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Herr Dr. Uwe Klett (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 6.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
Zum unbeaufsichtigten MAE-Einsatz in kommunalen Einrichtungen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 7.2  
Zum Bekenntnis zum Wernerbad (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2183/V  
Ö 7.3  
Zur Modernisierung von Schulen (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 8     Dringliche Drucksachen    
Ö 8.1  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zu Dienstreisen der Bezirksstadträte- und rätinnen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 9.2  
Zum Rückbau der Schule am Teterower Ring 87 - zu Lasten hunderter Schüler (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2188/V  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Feierstunde zum 50-jährigen Jubiläum der Bundeswehr (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 11.1  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" - Teil 2 (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
2147/V  
             
 
 

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