Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Datum: Di, 06.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Wildtierpflegestation des NABU Berlin
Ort: Zum Forsthaus 7, 12683 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 5.2  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1769/V  
    27.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem 1. Halbjahr der Wirksamkeit von Hartz IV einen ersten Erfahrungsbericht vorzulegen zu Mängeln, die sich in der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zeigen, die auf Gesetzeslücken hinweisen und einen grundsätzlichen gesetzlichen Regelungsbedarf widerspiegeln. Diese Erkenntnisse sollten anschließend an die Monitoring-Gruppe bei der Bundesregierung weiter gereicht werden.

   
    25.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.4 - überwiesen
   
   
    06.09.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.09.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    04.10.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 04.10.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    12.10.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.3  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 5.4  
Personalaufstockung in der Agentur für Arbeit Berlin-Ost (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 6  
Ergebnisse des Maßnahmepaketes des Senates für den Berliner Mittelstand als Gast: Herr David Weißert, Referatsleiter für Grundsatzangelegenheiten der Wirtschaftspolitik in der Senatsverwaltung Wirtschaft, Arbeit und Frauen      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin