Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1801/V  
Ö 5.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1811/V  
Ö 5.3  
Belastungen des Bezirkes durch Hartz IV (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1818/V  
Ö 5.4  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
 1837/V  
Ö 5.5  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr 781/V aus der 17. BVV vom 27.02.2003 - Initiativantrag zur DS-Nr. 1761/V Transparenzbericht zu freien Trägern - (BA-Vorlage Nr. 1238/II) (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
 1844/V  
Ö 5.6  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1871/V  
Ö 5.7  
Zielprojekten zur Unterbringung der Bezirksverwaltung (BA-Vorlage Nr. 1153/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1896/V  
Ö 5.8  
Suchtprävention als Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
 1890/V  
Ö 5.9  
Wiederbesetzung einer am 01.10.2005 vakanten Planstelle Oberveterinärrat/-rätin - Besoldungsgruppe A 14 - der Abt. WohnBauBürgOrd, VetLebOrd (BA-Vorlage Nr. 1277/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1933/V  
Ö 5.10  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 5.11  
Barnimer Feldmark (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
 1914/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.11 - überwiesen
   
   
    12.05.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.14 - vertagt
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    06.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

 
   
    30.08.2006 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 30.08.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 14.09.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
   
    28.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Gestaltung und Markierung von Wanderwegen im Bezirk (Wuhletal, Seelgrabental/”Westpark”/Hönower Weiherkette) Hinweise bzw. Informationen bezüglich Wegebeziehungen in das Brandenburger Umland, hier insbesondere in die “Barnimer Feldmark”, anzubringen.

Zugleich wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit dem Verein “Barnimer Feldmark” eine Informationsrundfahrt zu wichtigen touristisch interessanten und zu vermarktenden Punkten im Bezirk (z.B. “Gärten der Welt”, bestimmte Höhepunkte des Stadtumbaus u.a.) für Ortsteilbürgermeister, in der Tourismusbranche Tätige sowie weitere Interessenten aus den benachbarten Kreisen bzw. Ämtern des Brandenburger Umlandes zu organisieren.

 

 
   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.12  
Finanzielle Ausstattung der Kulturarbeit im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2000/V  
Ö 5.12.1  
Auflagenbeschluss 3 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1742/V  
Ö 5.12.2  
Auflagenbeschluss 7 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1746/V  
Ö 5.12.3  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1930/V  
Ö 5.12.4  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1931/V  
Ö 5.12.5  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1949/V  
Ö 5.12.6  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1326/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1977/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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