Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.05.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:31 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 1.1.2  
Aussetzung der vorgesehenen Personaleinsparungen im Bibliotheksamt bei Verabschiedung des Ergänzungsplanes 2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1749/V  
Ö 1.1.3  
Bekenntnis zur bezirklichen Verantwortung für das Tonstudio M (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1813/V  
Ö 1.1.4  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1815/V  
Ö 1.1.5  
Neuen Volkshochschulstandort behindertengerecht umbauen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1867/V  
Ö 1.1.6  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-25 vom 14. März 2000 mit Deckblatt vom 17.10.2000, 2. Deckblatt vom 14.02.2002 und 3. Deckblatt vom 28.09.2004 sowie der Begründung vom Januar 2005 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1239/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1895/V  
Ö 1.1.7  
Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1911/V  
Ö 1.1.8  
Schlosspark Biesdorf (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 1.1.9  
Bauliche Maßnahmen für Straßenbahnlinie 62 (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1916/V  
Ö 1.1.10  
Staureduzierung am Biesdorf-Center (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1922/V  
Ö 1.1.11  
Jahresabschluss Haushaltsplan 2004 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1925/V  
Ö 1.1.12  
Unterstützung der Initiative "Bündnis für Kinder" in jedem Stadtteil (Verfasser : Schubert, Horst)
Enthält Anlagen
1932/V  
Ö 1.1.13  
Bebauungsplanverfahren XXIII-25, Planreife für das Grundstück Gielsdorfer Straße 44 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1286/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1934/V  
Ö 1.1.14  
Oberschule An der Weide - Änderung des Schulnamens (BA-Vorlage Nr. 1318/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1976/V  
Ö 1.1.15  
Rechtzeitige Bearbeitung der Folgeanträge zum ALG II (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1987/V  
Ö 1.1.16  
Standortkonkrete Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1988/V  
Ö 1.1.17  
Inhalt der Beschilderung von Wanderwegen (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
1989/V  
Ö 1.1.18  
Sicherung der Umsetzung von Mitteln aus dem Programm "Stadtumbau Ost" ohne Fremdvergabe (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1996/V  
Ö 1.1.19  
Aufwertungsmittel Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1997/V  
Ö 1.2     Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Fußgängerampel an der Chemnitzer Straße/Ecke Jägerstraße (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 1.2.2  
Anlaufbericht zur Tätigkeit der Trägervertretung und des Job-Centers (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 1.2.3  
Farbanstrich des Brückengeländers über der Wuhle Altentreptower Straße (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 1.2.4  
Gender - Budget - Analyse (BA-Vorlage Nr. 1266/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1961/V  
Ö 1.2.5  
Nichteinrichtung von 7. Klassen zum Schuljahr 2005/2006 an der Erasmus-von Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1302/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1962/V  
Ö 1.2.6  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1326/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1977/V  
Ö 1.2.7  
Straße am Niederfeld - keine Fahrzeuge ab 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht (Verfasser : Froelich, Charlene)
Enthält Anlagen
1986/V  
Ö 1.2.8  
Solidarische Finanzierung des Hauses "Natur und Umwelt" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1999/V  
Ö 1.2.9  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 1.2.10  
Jahreswirtschaftsbericht 2004 (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
2003/V  
Ö 1.2.11  
Zweijahresbericht des Suchtverbundes Marzahn-Hellersdorf für 2003 und 2004 (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
2004/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 2.2  
"Stühle und andere Gegenstände" am Berliner Balkon (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1716/V  
Ö 2.3  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV - Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2004 (BA-Vorlage Nr. 1236/II) (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1887/V  
Ö 2.4  
Unabhängige Kommission bei Vergabe von MAE-Jobs (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1889/V  
Ö 2.5  
Feierstunde zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit (Verfasser : Uhlich, Christiane Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1923/V  
Ö 2.6  
EU - Erinnerungstafeln am Wanderweg - Barnimhang und an anderen, durch die EU geförderten Projekten (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1928/V  
Ö 2.7  
Rat der Bürgermeister beschließt Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf - Warum? (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1929/V  
Ö 2.8  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1930/V  
Ö 2.9  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1931/V  
Ö 2.10  
Enthält Anlagen
Ablehnung des Kindertagesbetreuungssreformgesetzes (Verfasser : Brehmer, Petra)
Enthält Anlagen
1940/V  
Ö 2.11  
Übersicht soziokultureller Projekte in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1947/V  
Ö 2.12  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Ordnungsamtspräsenz an benannten "rechten" Orten (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 2.13  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 2.14  
Mitteilung der Ausschöpfung an die BVV (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1950/V  
Ö 2.15  
Zur Ausgabe von IT-Mitteln im Jahr 2004 - IT - Mittel als geheime Haushaltsreserve ? (Verfasser : Kohlmeier, Sven Verfasser 2: Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1951/V  
Ö 2.16  
Zur Beauftragung von Baumaßnahmen der Kita Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 2.17  
Angebote für junge Menschen verbessern - Chancen des SGB II nutzen (Verfasser : Dr. Schilling, Renate Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 2.18  
Vorbereitung der Bildung eines Eigenbetriebes Pankow Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg für den Betrieb der Kindertagesstätten (KitaB PML) (BA-Vorlage Nr. 1304/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1959/V  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1985/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 4.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Schleusungspunkt Springpfuhl (Verfasser : Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1974/V  
Ö 5.2  
Zum neuen Standort des Job-Centers (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1995/V  
Ö 5.3  
Zur Erfüllung von BVV-Beschlüssen (Verfasser : Tischer, Marina)
Enthält Anlagen
1998/V  
Ö 5.4  
Zum Stadtteilmanagementverfahren Prävention (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)
Enthält Anlagen
1993/V  
Ö 5.5  
Zur AG "Soziale Infrastruktur" im Bezirksamt (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1992/V  
Ö 5.6  
Zu fehlenden Durchführungsverordnungen zum ALG II (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1994/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Erklärung der BVV zur Unterstützung der Wiederherstellung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Wermke, Petra Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2008/V  
Ö 6.2  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen! (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 6.3  
Teilnahme von Mitarbeitern des Job-Centers Marzahn-Hellersdorf an Ausschusssitzungen der BVV (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2012/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Erfüllung von BVV-Beschlüssen (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1972/V  
Ö 7.2  
Projekte für Mädchen und junge Frauen in kommunalen Jugendfreizeitstätten (Verfasser : Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1973/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 8.1     Ausschussanträge    
Ö 8.1.1  
Behandlung der Drs. Nr. 1812/V und 1860/V in der AG "Straßenausbaubeitragsgesetz" (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1975/V  
Ö 8.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.2.1  
Arbeitskreis "Mobilitätshilfe"! (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1855/V  
             
 
 

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