Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.08.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beratung zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2020/2021      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)  
Enthält Anlagen
1593/VIII  
Ö 4.2  
Kinderopernhaus Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1352/VIII  
Ö 4.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung  
Enthält Anlagen
1371/VIII  
Ö 4.4  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1398/VIII  
Ö 4.5  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen  
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 4.6  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1407/VIII  
Ö 4.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0184 - Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1436/VIII-10  
Ö 4.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0257 - Schaukästen im öffentlichen Raum aufstellen  
Enthält Anlagen
1436/VIII-11  
Ö 4.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0059 - Gestaltung Barnimplatz  
Enthält Anlagen
1436/VIII-12  
Ö 4.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0006 - Rekonstruktion der Asphalt-Wege Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1436/VIII-13  
Ö 4.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0219 - Marzahn-Mitte braucht wieder eine Zweigstelle der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
1436/VIII-14  
Ö 4.12  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern  
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 4.13  
Projekte des „Tschechow-Theaters“ im Doppelhaushalt 2020/2021 einstellen  
Enthält Anlagen
1543/VIII  
    05.06.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.5 - 
   
   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.13 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel für die Betreibung eines Theaters am Standort Märkische Allee 410 in 12689 Berlin im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 einzustellen.

 

Da an dem Kulturstandort einerseits auch Leistungen für Kinder und Jugendliche erbracht werden und der Kulturetat andererseits nicht übermäßig belastet werden kann, sollen die beiden Bereiche Kultur und Jugend jeweils anteilig zu einer Förderung des Theaters beitragen.

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel für die Betreibung eines Theaters am Standort Märkische Allee 410 in 12689 Berlin im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 einzustellen.

 

Da an dem Kulturstandort einerseits auch Leistungen für Kinder und Jugendliche erbracht werden und der Kulturetat andererseits nicht übermäßig belastet werden kann, sollen die beiden Bereiche Kultur und Jugend jeweils anteilig zu einer Förderung des Theaters beitragen.

   
    25.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.38 - überwiesen
   
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    31.03.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 4.14  
Unterstützung des Bezirkselternausschusses Kita  
Enthält Anlagen
1568/VIII  
Ö 4.15  
Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!  
Enthält Anlagen
1577/VIII  
Ö 4.16  
Haushaltstitel für "Zero Waste" einrichten  
Enthält Anlagen
1601/VIII  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost  
Enthält Anlagen
1347/VIII  
Ö 5.2  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen  
Enthält Anlagen
1395/VIII  
Ö 5.3  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)  
Enthält Anlagen
1396/VIII  
Ö 5.4  
Schluss mit Strafzinsen für Projekte  
Enthält Anlagen
1493/VIII  
Ö 5.5  
Wasser für den Bäckerpfuhl  
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 5.6  
Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1477/VIII  
Ö 5.7  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn  
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 5.8  
Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen  
Enthält Anlagen
1517/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Für sichere und saubere Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1586/VIII  
Ö 6.2  
Geld für Machbarkeitsstudie im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
1598/VIII  
Ö 6.3  
Gedenktafel für Charlotte von Mahlsdorf am Gründerzeitmuseum  
Enthält Anlagen
1453/VIII  
Ö 6.4  
Solaranlagen auf Schulen  
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 6.5  
Ein digitaler Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1471/VIII  
Ö 6.6  
Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
1161/VIII  
Ö 6.7  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen  
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 6.8  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (DS 1439/VIII - BA-Vorlage Nr. 0643/V) hier: Auswertung des Projektes „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/V)  
Enthält Anlagen
1439/VIII-01  
Ö 6.9  
11. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2018 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0683/V)  
Enthält Anlagen
1574/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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