Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.08.2019    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Beratung zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2020/2021    
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)
Enthält Anlagen
1593/VIII  
Ö 4.2  
Kinderopernhaus Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1352/VIII  
Ö 4.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung
Enthält Anlagen
1371/VIII  
Ö 4.4  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1398/VIII  
Ö 4.5  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 4.6  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren
Enthält Anlagen
1407/VIII  
Ö 4.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0184 - Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf einrichten
Enthält Anlagen
1436/VIII-10  
Ö 4.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0257 - Schaukästen im öffentlichen Raum aufstellen
Enthält Anlagen
1436/VIII-11  
Ö 4.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0059 - Gestaltung Barnimplatz
Enthält Anlagen
1436/VIII-12  
Ö 4.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0006 - Rekonstruktion der Asphalt-Wege Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
1436/VIII-13  
Ö 4.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0219 - Marzahn-Mitte braucht wieder eine Zweigstelle der Volkshochschule
Enthält Anlagen
1436/VIII-14  
Ö 4.12  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 4.13  
Projekte des „Tschechow-Theaters“ im Doppelhaushalt 2020/2021 einstellen
Enthält Anlagen
1543/VIII  
Ö 4.14  
Unterstützung des Bezirkselternausschusses Kita
Enthält Anlagen
1568/VIII  
Ö 4.15  
Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!
Enthält Anlagen
1577/VIII  
Ö 4.16  
Haushaltstitel für "Zero Waste" einrichten
Enthält Anlagen
1601/VIII  
Ö 5     Vertagte Drucksachen    
Ö 5.1  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost
Enthält Anlagen
1347/VIII  
Ö 5.2  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen
Enthält Anlagen
1395/VIII  
Ö 5.3  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)
Enthält Anlagen
1396/VIII  
Ö 5.4  
Schluss mit Strafzinsen für Projekte
Enthält Anlagen
1493/VIII  
Ö 5.5  
Wasser für den Bäckerpfuhl
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 5.6  
Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1477/VIII  
Ö 5.7  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 5.8  
Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen
Enthält Anlagen
1517/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
Für sichere und saubere Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf!
Enthält Anlagen
1586/VIII  
Ö 6.2  
Geld für Machbarkeitsstudie im Haushaltsplan einstellen
Enthält Anlagen
1598/VIII  
Ö 6.3  
Gedenktafel für Charlotte von Mahlsdorf am Gründerzeitmuseum
Enthält Anlagen
1453/VIII  
Ö 6.4  
Solaranlagen auf Schulen
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 6.5  
Ein digitaler Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1471/VIII  
Ö 6.6  
Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte
Enthält Anlagen
1161/VIII  
Ö 6.7  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 6.8  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (DS 1439/VIII - BA-Vorlage Nr. 0643/V) hier: Auswertung des Projektes „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/V)
Enthält Anlagen
1439/VIII-01  
Ö 6.9  
11. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2018 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0683/V)
Enthält Anlagen
1574/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 8  
Sonstiges    
             
 
 

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