Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:43 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung Erste Lesung zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2020/2021 - Übergabe der Beschlussvorlage des Bezirksamtes an die BVV - Einführung durch das Bezirksamt      
Ö 1.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)  
Enthält Anlagen
 1593/VIII  
Ö 2     Beschlussempfehlungen      
Ö 2.1  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis  
Enthält Anlagen
 1491/VIII  
Ö 3     Konsenslisten      
Ö 3.1     Konsensliste a)      
Ö 3.1.1  
Bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0904/VIII  
Ö 3.1.2  
Dauerhafte Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bezüglich der Raumtemperatur an Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
 1029/VIII  
Ö 3.1.3  
Bürgerämter stärken, Standorte sichern, Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern  
Enthält Anlagen
 1145/VIII  
Ö 3.1.4  
Verbesserung des Raumklimas der Bürodienstgebäude im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 1200/VIII  
Ö 3.1.5  
Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
 1201/VIII  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.10 - überwiesen
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.1.1 - erledigt
   
   
    14.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Redaktionelle Änderung des Titels des Antrages zu:

„Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten im Bezirksamt“

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Gewährleistung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten, die gemäß der Antwort auf die KA-393/VIII Probleme aufwiesen, zu analysieren, durch weitere geeignete Maßnahmen i. S. der rechtlichen Anforderungen zu ergänzen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.
   
    08.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.1.6  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
 1415/VIII  
Ö 3.1.7  
Für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/ Kressenweg/ Elsenstraße  
Enthält Anlagen
 1445/VIII  
Ö 3.1.8  
Turnhalle für die Ulmengrundschule vor 2024 bauen  
Enthält Anlagen
 1446/VIII  
Ö 3.1.9  
Für die Reaktivierung der gesperrten Parkplatzfläche am Spreecenter  
Enthält Anlagen
 1447/VIII  
Ö 3.1.10  
Marzahn-Hellersdorfer Schülerkongress  
Enthält Anlagen
 1472/VIII  
Ö 3.1.11  
Wohngebiet vom Parkverkehr durch LKW und Transporter entlasten  
Enthält Anlagen
 1473/VIII  
Ö 3.1.12  
Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer/ Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
 1474/VIII  
Ö 3.1.13  
Bau von Durstlöschern  
Enthält Anlagen
 1475/VIII  
Ö 3.1.14  
Errichtung der Typensporthallen für die Ulmen Grundschule und die Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1479/VIII  
Ö 3.1.15  
Wildbienen schützen  
Enthält Anlagen
 1480/VIII  
Ö 3.1.16  
Antrag auf Einrichtung einer Bedarfslichtsignalanlage  
Enthält Anlagen
 1490/VIII  
Ö 3.1.17  
Anbringen eines Hinweiszeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
 1540/VIII  
Ö 3.1.18  
Umsetzung des Förderprogramms „1000 Grüne Dächer“ in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1544/VIII  
Ö 3.2     Konsensliste b)      
Ö 3.2.1  
Vorgesehene Bebauung der Grundstücke Cecilienplatz 10, 11 und 12  
Enthält Anlagen
 1294/VIII  
Ö 3.2.2  
Neubau einer Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle  
Enthält Anlagen
 1313/VIII  
Ö 3.2.3  
Aufstellung des B-Planes 10-45 - Altes Stadtgut Hellersdorf (Zusammenführen der DS 1400/VIII und 1414/VIII)  
Enthält Anlagen
 1509/VIII  
Ö 3.2.4  
Fortschreibung der Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für die Quartiersverfahren in Marzahn-Hellersdorf: - QM Hellersdorfer Promenade, - QM Boulevard Kastanienallee (BA-Vorlage Nr. 0664/V)  
Enthält Anlagen
 1569/VIII  
Ö 3.2.5  
Das Handlungskonzept BENN Blumberger Damm 2019 (BA-Vorlage Nr. 0682/V)  
Enthält Anlagen
 1571/VIII  
Ö 3.2.6  
Grundstücksverkäufe CleanTech Business Park Berlin-Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0685/V)  
Enthält Anlagen
 1572/VIII  
Ö 3.2.7  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Marzahn-Hellersdorf, Schuljahr 2017/18 (BA-Vorlage Nr. 0688/V)  
Enthält Anlagen
 1573/VIII  
Ö 3.2.8  
11. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2018 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0683/V)  
Enthält Anlagen
 1574/VIII  
Ö 3.2.9  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für 2019 und 2020 (BA-Vorlage Nr. 0704/V)  
Enthält Anlagen
 1580/VIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang