Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:43 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung Erste Lesung zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2020/2021 - Übergabe der Beschlussvorlage des Bezirksamtes an die BVV - Einführung durch das Bezirksamt    
Ö 1.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)
Enthält Anlagen
1593/VIII  
Ö 2     Beschlussempfehlungen    
Ö 2.1  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis
Enthält Anlagen
1491/VIII  
Ö 3     Konsenslisten    
Ö 3.1     Konsensliste a)    
Ö 3.1.1  
Bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0904/VIII  
Ö 3.1.2  
Dauerhafte Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bezüglich der Raumtemperatur an Arbeitsplätzen
Enthält Anlagen
1029/VIII  
Ö 3.1.3  
Bürgerämter stärken, Standorte sichern, Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern
Enthält Anlagen
1145/VIII  
Ö 3.1.4  
Verbesserung des Raumklimas der Bürodienstgebäude im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1200/VIII  
Ö 3.1.5  
Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1201/VIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 9.2.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 10.01.2019    TOP: Ö 8.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 14.02.2019    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 8.1.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Redaktionelle Änderung des Titels des Antrages zu:

Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten im Bezirksamt“

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Gewährleistung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten, die gemäß der Antwort auf die KA-393/VIII Probleme aufwiesen, zu analysieren, durch weitere geeignete Maßnahmen i. S. der rechtlichen Anforderungen zu ergänzen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 08.08.2019    TOP: Ö 3.1.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 3.1.6  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an unseren Schulen
Enthält Anlagen
1415/VIII  
Ö 3.1.7  
Für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/ Kressenweg/ Elsenstraße
Enthält Anlagen
1445/VIII  
Ö 3.1.8  
Turnhalle für die Ulmengrundschule vor 2024 bauen
Enthält Anlagen
1446/VIII  
Ö 3.1.9  
Für die Reaktivierung der gesperrten Parkplatzfläche am Spreecenter
Enthält Anlagen
1447/VIII  
Ö 3.1.10  
Marzahn-Hellersdorfer Schülerkongress
Enthält Anlagen
1472/VIII  
Ö 3.1.11  
Wohngebiet vom Parkverkehr durch LKW und Transporter entlasten
Enthält Anlagen
1473/VIII  
Ö 3.1.12  
Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer/ Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1474/VIII  
Ö 3.1.13  
Bau von Durstlöschern
Enthält Anlagen
1475/VIII  
Ö 3.1.14  
Errichtung der Typensporthallen für die Ulmen Grundschule und die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
1479/VIII  
Ö 3.1.15  
Wildbienen schützen
Enthält Anlagen
1480/VIII  
Ö 3.1.16  
Antrag auf Einrichtung einer Bedarfslichtsignalanlage
Enthält Anlagen
1490/VIII  
Ö 3.1.17  
Anbringen eines Hinweiszeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße
Enthält Anlagen
1540/VIII  
Ö 3.1.18  
Umsetzung des Förderprogramms „1000 Grüne Dächer“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1544/VIII  
Ö 3.2     Konsensliste b)    
Ö 3.2.1  
Vorgesehene Bebauung der Grundstücke Cecilienplatz 10, 11 und 12
Enthält Anlagen
1294/VIII  
Ö 3.2.2  
Neubau einer Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle
Enthält Anlagen
1313/VIII  
Ö 3.2.3  
Aufstellung des B-Planes 10-45 - Altes Stadtgut Hellersdorf (Zusammenführen der DS 1400/VIII und 1414/VIII)
Enthält Anlagen
1509/VIII  
Ö 3.2.4  
Fortschreibung der Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für die Quartiersverfahren in Marzahn-Hellersdorf: - QM Hellersdorfer Promenade, - QM Boulevard Kastanienallee (BA-Vorlage Nr. 0664/V)
Enthält Anlagen
1569/VIII  
Ö 3.2.5  
Das Handlungskonzept BENN Blumberger Damm 2019 (BA-Vorlage Nr. 0682/V)
Enthält Anlagen
1571/VIII  
Ö 3.2.6  
Grundstücksverkäufe CleanTech Business Park Berlin-Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0685/V)
Enthält Anlagen
1572/VIII  
Ö 3.2.7  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Marzahn-Hellersdorf, Schuljahr 2017/18 (BA-Vorlage Nr. 0688/V)
Enthält Anlagen
1573/VIII  
Ö 3.2.8  
11. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2018 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0683/V)
Enthält Anlagen
1574/VIII  
Ö 3.2.9  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für 2019 und 2020 (BA-Vorlage Nr. 0704/V)
Enthält Anlagen
1580/VIII  
             
 
 

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