Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Fr, 15.12.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2			Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2017
Ö 3			Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1			Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4			Stand des Winterdienstes im Bezirk
Ö 5			Informationen zum neuen Prostitutionsschutzgesetz - Insbesondere die Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen im Bezirk: Zuständigkeit und Arbeitsweise. Auch Zusammenhang zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum darstellen.
Ö 6			Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1			Für Sicherheit und Ordnung auf dem Cecilienplatz			0537/VIII
Ö 7			Arbeitsplan 2018/Sitzungskalender
Ö 8			Ausschussantrag
Ö 9			Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 10			Sonstiges

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Bezirk		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
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