Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung §§ 35 und 36  
Enthält Anlagen
0001/VIII-5  
Ö 4.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 20  
Enthält Anlagen
0019/VIII  
Ö 4.3  
Piktogramm „Tempo 30“ auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
0037/VIII  
Ö 4.4  
Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur
Enthält Anlagen
0098/VIII  
Ö 4.5  
Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln  
Enthält Anlagen
0138/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2015 (BA-Vorlage Nr. 0052/V)  
Enthält Anlagen
0178/VIII  
Ö 5.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 17 (4)  
Enthält Anlagen
0193/VIII  
Ö 5.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung der § 33 (1) und § 46 (4)  
Enthält Anlagen
0203/VIII  
Ö 5.4  
Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0205/VIII  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.14 - überwiesen
   
   
    13.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    11.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bürgerhaushaltsverfahren 2018/19 zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten sowie dieses Konzept der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dabei sind die Ergebnisse der Evaluation mit aufzunehmen.


Das Konzept zur Weiterentwicklung soll unter Einbeziehung der Akteurinnen und Akteure des Bürgerhaushaltes erarbeitet werden und folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Durchführung von Einwohnerversammlungen zur Rechenschaftslegung
  • Entwicklung einer mobilen Anwendung (App)
  • Einrichtung von kiez-/stadtteilbezogenen Budgets
  • barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
  • technische Verbesserung des Internetangebotes
  • weitere Vereinfachung der Onlineabstimmung
  • Verlängerung der Abstimmungsphase

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Bürgerhaushaltsverfahren zeitlich unbegrenzt durchgeführt werden kann.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bürgerhaushaltsverfahren 2018/19 zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten sowie dieses Konzept der BVV zur Beratung vorzulegen.
Das Konzept zur Weiterentwicklung soll unter Einbeziehung der Akteurinnen und Akteure des Bürgerhaushaltes erarbeitet werden und folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Durchführung von Einwohnerversammlungen zur Rechenschaftslegung
  • Entwicklung einer mobilen Anwendung (App)
  • Einrichtung von kiez-/stadtteilbezogenen Budgets
  • barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
  • technische Verbesserung des Internetangebotes
  • weitere Vereinfachung der Onlineabstimmung
  • Verlängerung der Abstimmungsphase

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Bürgerhaushaltsverfahren zeitlich unbegrenzt durchgeführt werden kann.

   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bürgerhaushaltsverfahren 2018/19 zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten sowie dieses Konzept der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dabei sind die Ergebnisse der Evaluation mit aufzunehmen.

 

Das Konzept zur Weiterentwicklung soll unter Einbeziehung der Akteurinnen und Akteure des Bürgerhaushaltes erarbeitet werden und folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Durchführung von Einwohnerversammlungen zur Rechenschaftslegung
  • Entwicklung einer mobilen Anwendung (App)
  • Einrichtung von kiez-/stadtteilbezogenen Budgets
  • barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
  • technische Verbesserung des Internetangebotes
  • weitere Vereinfachung der Onlineabstimmung
  • Verlängerung der Abstimmungsphase

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Bürgerhaushaltsverfahren zeitlich unbegrenzt durchgeführt werden kann.

 

   
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - überwiesen
   
   
    14.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    04.07.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 5.5  
Grundsätze für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018/2019 (BA-Vorlage Nr. 0062/VIII)  
Enthält Anlagen
0226/VIII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)  
Enthält Anlagen
0166/VIII  
Ö 6.2  
Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2017 (BA-Vorlage Nr. 0088/V)  
Enthält Anlagen
0166/VIII-01  
Ö 6.3  
Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
0190/VIII  
Ö 6.4  
Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2017 - 2020 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0081/V)  
Enthält Anlagen
0237/VIII  
Ö 6.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V)  
Enthält Anlagen
0239/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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