Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung §§ 35 und 36  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-5  
Ö 4.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 20  
Enthält Anlagen
 0019/VIII  
Ö 4.3  
Piktogramm „Tempo 30“ auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
 0037/VIII  
    15.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:Nein-Stimmen:Enthaltungen:
   
    09.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    11.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring nordwärts Piktogramme „Tempo 30“ aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.
   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.
   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.4  
Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur
Enthält Anlagen
 0098/VIII  
Ö 4.5  
Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln  
Enthält Anlagen
 0138/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2015 (BA-Vorlage Nr. 0052/V)  
Enthält Anlagen
 0178/VIII  
Ö 5.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 17 (4)  
Enthält Anlagen
 0193/VIII  
Ö 5.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung der § 33 (1) und § 46 (4)  
Enthält Anlagen
 0203/VIII  
Ö 5.4  
Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
 0205/VIII  
Ö 5.5  
Grundsätze für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018/2019 (BA-Vorlage Nr. 0062/VIII)  
Enthält Anlagen
 0226/VIII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)  
Enthält Anlagen
 0166/VIII  
Ö 6.2  
Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2017 (BA-Vorlage Nr. 0088/V)  
Enthält Anlagen
 0166/VIII-01  
Ö 6.3  
Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
 0190/VIII  
Ö 6.4  
Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2017 - 2020 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0081/V)  
Enthält Anlagen
 0237/VIII  
Ö 6.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V)  
Enthält Anlagen
 0239/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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