Tagesordnung - 108. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 108. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen    
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse    
Ö 1.1.1  
Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk
Enthält Anlagen
1310/VII  
Ö 1.1.2  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 1.1.3  
Koordination für das Förderprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita "
Enthält Anlagen
1869/VII  
Ö 1.1.4  
Internationale Deutscholympiade 2016 (BA-Vorlage Nr. 1136/IV)
Enthält Anlagen
2151/VII  
Ö 1.1.5  
Förderung der E-Mobilität - Vorbildfunktion des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2221/VII  
Ö 1.1.6  
Information an die Eltern der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule
Enthält Anlagen
2265/VII  
Ö 1.1.7  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan XXI-42 für das Gelände zwischen Hadubrandstraße, Wuhle bis zur Bismarcksfelder Straße, Nitzwalder Straße, Buchenhainer Straße und Biesdorfer Weg, sowie Abschnitte der Hadubrandstraße, der Nitzwalder Straße, der Buchenhainer Straße und des Biesdorfer Weges im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf - Änderung des Bebauungsplanes XXI-42 im Ergebnis...(BA-Vorlage Nr.1151/IV)
Enthält Anlagen
2276/VII  
Ö 1.1.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-60b für das Grundstück Märkische Allee 310 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1154/IV)
Enthält Anlagen
2277/VII  
Ö 1.1.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXIII-3-3 für die Grundstücke Hönower Straße Nr. 6/12; 20/26; 30/40a; 46/58; 60/68; 70/72, Pestalozzistraße 1a, Fritz-Reuter-Straße 12, Flurstücke Nr. 83; 237; 240; 456; 457 und 510 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf „Änderung des Bebauungsplanes XXIII-3“ (BA-Vorlage Nr. 1155/IV)
Enthält Anlagen
2278/VII  
Ö 1.1.10  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren 10-75 für das Grundstück Straße 19 Nummer 5 und Straße An der Wuhle 111 und 121 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1165/IV)
Enthält Anlagen
2279/VII  
Ö 1.1.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-83 G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf“ (BA-Vorlage Nr. 1193/IV)
Enthält Anlagen
2280/VII  
Ö 1.1.12  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. (1) BauGB für den Bebauungsplan 10-81 G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn“ (BA-Vorlage Nr. 1200/IV)
Enthält Anlagen
2281/VII  
Ö 1.1.13  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 1207/IV)
Enthält Anlagen
2282/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen    
Ö 2.1  
Änderung von Planungszielen und Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ (Flurstücke 388, 1628/17, 1633/17 und Teile der Flurstücke 1328, 1629/17, 1333 und 8001) sowie eine Fläche zwischen Joachim-Ringelnatz-Straße, Cecilienstraße und Hans-Fallada-Straße, die Flurstücke 255, 394 und 396 an der südlichen Einmündung der Hans-Fallada-Straße sowie Teilflächen der Joachim-Ringelnatz-Straße und der... (BA-Vorlage Nr. 1188/IV)
Enthält Anlagen
2286/VII  
Ö 2.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-22-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Flurstück Nr. 152 (Flur 238) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn „Erweiterung einer industriellen Nutzung Knorr-Bremse“
Enthält Anlagen
2323/VII  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und den sich aus der Abwägung ergebenen Entwurf des Bebauungsplanes vom 08.12.2015 mit der Begründung vom April 2016 gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-72-1VE für das Gelände zwischen der Bundesstraße B 1/5, den Flurstücken 8925/46, der Verlängerung seiner westlichen Grenze bis zur westlichen Grenze des Flurstücks 167 der Flur 1 und dem Flurstück 167 der Flur 1... (BA-Vorlage Nr. 1232/IV)
Enthält Anlagen
2325/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV    
Ö 3.1  
Weitere Personalunterstützung für die Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
2163/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen