Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Städtepartnerschaft  
Enthält Anlagen
2371/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Zum Radentscheid für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2378/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.2.1  
Zu: Ist die Durchführung der AGH- und BVV-Wahlen im September gefährdet?  
Enthält Anlagen
2381/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Zur Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
2393/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zu: Wie werden vorgesehene Maßnahmen des Masterplanes Integration und Sicherheit für den Bereich Bildung, Ausbildung und Arbeit umgesetzt?  
Enthält Anlagen
2383/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Informationen an Bürgerinnen und Bürger über geplante Unterkünfte für geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
2300/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Keine Schneise durch Mahlsdorf - Ortsumfahrung für das Ortsteilzentrum auf Brandenburger Seite  
Enthält Anlagen
2405/VII  
Ö 4.2  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2018/2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds.-Nr.: 1122/VII aus der 30. BVV vom 22.05.2014, Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI) (BA-Vorlage Nr. 1265/IV)  
Enthält Anlagen
2406/VII  
Ö 4.2.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)  
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Verhinderung der drohenden Schließung des Fachbereiches Deutsch an der VHS Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2125/VII  
Ö 5.1.2  
Zufluchtswohnungen  
Enthält Anlagen
2290/VII  
Ö 5.1.3  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2297/VII  
Ö 5.1.4  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2299/VII  
Ö 5.1.5  
Feste Ampelanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heesestraße  
Enthält Anlagen
2335/VII  
Ö 5.1.6  
Feuerwehrzufahrt der Grundschule am grünen Stadtrand ausschildern  
Enthält Anlagen
2382/VII  
Ö 5.1.7  
Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2386/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Franz-Carl-Achard-Grundschule: Schnellstmögliche Beschulung am bisherigen Standort und Sanierung des Schulgebäudes  
Enthält Anlagen
2207/VII  
Ö 5.2.2  
Fortführung der Mitgliedschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2016-2020 (BA-Vorlage Nr. 1241/IV)  
Enthält Anlagen
2367/VII  
Ö 5.2.3  
Handlungspapier zur Thematik "Kulturräume - Willkommen & Miteinander" in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1248/IV)  
Enthält Anlagen
2368/VII  
Ö 5.2.4  
Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße 7-9 (BA-Vorlage Nr. 1243/IV)  
Enthält Anlagen
2369/VII  
Ö 5.2.5  
Weiteres Vorgehen zum Konzept Rathaus 2017 (BA-Vorlage Nr. 1247/IV)  
Enthält Anlagen
2374/VII  
Ö 5.2.6  
Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2379/VII  
Ö 5.2.7  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2384/VII  
Ö 5.2.8  
Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße  
Enthält Anlagen
2385/VII  
Ö 5.2.9  
Willkommensbroschüre des Bezirks für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
2391/VII  
Ö 5.2.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
2396/VII  
Ö 5.2.11  
Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Sanierung des Straßennetzes  
Enthält Anlagen
2401/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu: Flüchtlinge Willkommen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2372/VII  
Ö 6.2  
Zum Baustopp am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
2376/VII  
Ö 6.3  
IGA für alle! Zu Bauarbeiten um U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
2387/VII  
Ö 6.4  
IGA für alle! Zur Einbeziehung von Anwohnerinnen und Anwohnern  
Enthält Anlagen
2388/VII  
Ö 6.5  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2395/VII  
Ö 7     Drucksachen zum Thema WLAN      
Ö 7.1     Große Anfragen      
Ö 7.1.1  
Zu: Öffentliches WLAN in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2373/VII  
Ö 7.1.2  
Zum Projekt "Freies WLAN für Berlin"  
Enthält Anlagen
2397/VII  
Ö 7.2     Mündliche Anfrage      
Ö 7.2.1  
Zu: Berlin geht online - Marzahn-Hellersdorf bleibt offline?  
Enthält Anlagen
2375/VII  
Ö 7.3     Antrag      
Ö 7.3.1  
Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2370/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde      
Ö 8.1  
Zur Schließung des Netto-Marktes in der Kienbergstraße 21  
Enthält Anlagen
2377/VII  
Ö 8.2  
Zu: Ein LaLoKa für Marzahn  
Enthält Anlagen
2380/VII  
Ö 8.3  
Zum Campus Bücherwurm-Grundschule am Weiher  
Enthält Anlagen
2390/VII  
Ö 8.4  
Zum behindertengerechten Zugang zu den Wahllokalen  
Enthält Anlagen
2392/VII  
Ö 8.5  
Zu "The same precede as last year" - Kinderbad "Platsch"  
Enthält Anlagen
2394/VII  
Ö 8.6  
Zum Abbau von City-Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2398/VII  
Ö 8.7  
Zur Vorbereitung der Wahlen am 18. September 2016 durch das Bezirkswahlamt  
Enthält Anlagen
2402/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4  
Enthält Anlagen
2287/VII-1  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Dokumenten und Schriftverkehr zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2389/VII  
Ö 9.3  
Ersatzpflanzung von Ahornbäumen auf dem Areal Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2399/VII  
Ö 9.4  
Beseitigung einer Müllecke am Stawesdamm  
Enthält Anlagen
2400/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Zeitnahe erneute Ausschreibung zum Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2326/VII  
               
 
 

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