Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Gestaltung von Marzahn Mitte - Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
2320/VII  
Ö 1.2  
Zu Parkplätzen für das Wohnungsbauprojekt Märkische Allee/Ecke Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
2321/VII  
Ö 1.3  
Zu Unterbringungsmöglichkeiten für vietnamesische Bürger/innen am Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
2324/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Zur Vergabe von EU-Mitteln  
Enthält Anlagen
2295/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zur sozialen Infrastruktur im wachsenden Bezirk  
Enthält Anlagen
2307/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept an Schulen  
Enthält Anlagen
2306/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.4.1  
Mehr Integrationslotsinnen und -lotsen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2292/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.5.1  
Zur Situation im Straßen- und Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
2315/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Klärung offener Fragen und interne Kontrolle der Abläufe und Gutachten rund um die Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2246/VII  
Ö 4.2  
Zeitnahe erneute Ausschreibung zum Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2326/VII  
Ö 4.3  
Zu Auswirkungen des Pflegeskandals auf Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2327/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Pfandsammlung leicht und sicher  
Enthält Anlagen
1583/VII  
Ö 5.1.2  
Konzept für einen Bibliotheksbus in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1831/VII  
    26.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.1 - überwiesen
   
   
    08.04.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, unter welchen unter welchen Bedingungen ein Bibliotheksbus realisierbar ist.

Das Konzept soll der Bezirksverordnetenversammlung bis nach der Sommerpause 2015 zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

In dem Konzept sollen u.a. anfahrbare Standorte (Haltestellen) für den Bus herausgearbeitet werden. Um Schülerinnen und Schülern die Nutzung von Bibliotheken näher zu bringen, sollen dazu bevorzugt Haltestellen vor oder in der Nähe von Grundschulen aufgelistet werden, die sich nicht in der Nähe von Bibliotheksstandorten befinden.

 

Es sollen Aussagen zur möglichen Anzahl der einzusetzenden Busse getroffen werden. Die Möglichkeit der Miete bzw. Anschaffung der Busse sowie deren Vor- und Nachteile sollen ebenfalls geklärt werden.

 

Weiterhin soll der zu erwartende personelle und finanzielle Aufwand für eine mögliche Umsetzung eines Konzeptes zur Einrichtung von Bibliotheksbussen getroffen werden.

   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.1.3  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 5.1.4  
Projekt "Babylotsen Plus" in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik starten  
Enthält Anlagen
2172/VII  
Ö 5.1.5  
Parkplatzlösung für Bauvorhaben in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2181/VII  
Ö 5.1.6  
Mahlsdorf: Auslegung des Bebauungsplans XXIII-10-72-1VE
Enthält Anlagen
2182/VII  
Ö 5.1.7  
Ausweichstandort für Fahrschulen finden  
Enthält Anlagen
2219/VII  
Ö 5.1.8  
Sicherung der Kreuzung Allee der Kosmonauten/Kienbergstraße/Pekrunstraße
Enthält Anlagen
2228/VII  
Ö 5.1.9  
P+R am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2232/VII  
Ö 5.1.10  
Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin  
Enthält Anlagen
2250/VII  
Ö 5.1.11  
Grundhafte Sanierung der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
2251/VII  
Ö 5.1.12  
Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1211/IV)  
Enthält Anlagen
2285/VII  
Ö 5.1.13  
Weiterentwicklung des B-Plans 10-80  
Enthält Anlagen
2289/VII  
Ö 5.1.14  
Barrierefreier Zugang S- und U-Bahnhof "Wuhletal"  
Enthält Anlagen
2293/VII  
Ö 5.1.15  
Bauseitige Erhaltung des Gebäudes U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz - Die IGA 2017 steht vor der Tür.  
Enthält Anlagen
2304/VII  
Ö 5.1.16  
Europaflagge in BVV Saal  
Enthält Anlagen
2309/VII  
Ö 5.1.17  
Erneuerbare Energien in Berlin - für eine Vorbildfunktion der öffentlichen Verwaltung  
Enthält Anlagen
2322/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: §§ 35 und 36  
Enthält Anlagen
1792/VII  
Ö 5.2.2  
Angebote zur frühkindlichen Förderung
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.2.3  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4 (BA-Vorlage Nr. 1216/IV)  
Enthält Anlagen
2287/VII  
Ö 5.2.4  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2015 (BA-Vorlage Nr. 1217/IV)  
Enthält Anlagen
2288/VII  
Ö 5.2.5  
Zufluchtswohnungen  
Enthält Anlagen
2290/VII  
Ö 5.2.6  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2297/VII  
Ö 5.2.7  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn  
Enthält Anlagen
2299/VII  
Ö 5.2.8  
Informationen an Bürgerinnen und Bürger über geplante Unterkünfte für geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
2300/VII  
Ö 5.2.9  
Antrag auf Stimmrecht für fraktionslose Bezirksverordnete im Ausschuss, in dem sie einen Antrag eingebracht haben  
Enthält Anlagen
2301/VII  
Ö 5.2.10  
Antrag auf rechtzeitige Aushändigung der Ausschussprotokolle nach Durchführung der Ausschusssitzung - Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2302/VII  
Ö 5.2.11  
Vermeidung der weiteren Rissbildungen auf den Straßen im Wohngebiet Habichtshorst Ost und Habichtshorst West  
Enthält Anlagen
2303/VII  
Ö 5.2.12  
Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
2310/VII  
Ö 5.2.13  
Anschluss von Marzahn-Hellersdorf ans Knotenpunkt-Radwandernetz des Landes Brandenburg  
Enthält Anlagen
2313/VII  
Ö 5.2.14  
Benennung eines Weges südlich des IGA-Geländes nach Hannah Höch  
Enthält Anlagen
2316/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)      
Ö 5.3.1  
Zu Behandlungsfehlern in den letzten fünf Jahren in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2305/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zweckentfremdung zur Abzocke mit der Unterbringung geflüchteter Menschen?  
Enthält Anlagen
2294/VII  
Ö 6.2  
Wie erfolgen die Vergaben der öffentlichen Hand?  
Enthält Anlagen
2296/VII  
Ö 6.3  
Zum Masterplan für Integration und Sicherheit  
Enthält Anlagen
2308/VII  
Ö 6.4  
Zu 30 Jahren Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2311/VII  
Ö 6.5  
Zur beschlossenen Investitionsplanung 2015-2019  
Enthält Anlagen
2312/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Brunnensaison 2016  
Enthält Anlagen
2314/VII  
Ö 7.2  
Zum Verkehrsgarten in und für Marzahn  
Enthält Anlagen
2298/VII  
Ö 7.3  
Zu Spielplätzen aus SIWA II-Mitteln, hier: Bau, Aufwertung, Sanierung  
Enthält Anlagen
2317/VII  
Ö 7.4  
Zum Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP), hier: Maßnahmen im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
2318/VII  
Ö 7.5  
Zu Kitaplätzen aus SIWA II-Mitteln (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt)  
Enthält Anlagen
2319/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Radverkehrsstrategie: Modellprojekte auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2291/VII  
Ö 8.2  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita  
Enthält Anlagen
2269/VII-1  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita
Enthält Anlagen
2269/VII  
Ö 9.2  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau an der Marchwitzastraße 1  
Enthält Anlagen
2252/VII  
               
 
 

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