Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Gestaltung von Marzahn Mitte - Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
2320/VII  
Ö 1.2  
Zu Parkplätzen für das Wohnungsbauprojekt Märkische Allee/Ecke Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
2321/VII  
Ö 1.3  
Zu Unterbringungsmöglichkeiten für vietnamesische Bürger/innen am Ort der Vielfalt
Enthält Anlagen
2324/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Zur Vergabe von EU-Mitteln
Enthält Anlagen
2295/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.2.1  
Zur sozialen Infrastruktur im wachsenden Bezirk
Enthält Anlagen
2307/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.3.1  
Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept an Schulen
Enthält Anlagen
2306/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.4.1  
Mehr Integrationslotsinnen und -lotsen für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2292/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.5.1  
Zur Situation im Straßen- und Grünflächenamt
Enthält Anlagen
2315/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Klärung offener Fragen und interne Kontrolle der Abläufe und Gutachten rund um die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2246/VII  
Ö 4.2  
Zeitnahe erneute Ausschreibung zum Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2326/VII  
Ö 4.3  
Zu Auswirkungen des Pflegeskandals auf Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2327/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1  
Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Pfandsammlung leicht und sicher
Enthält Anlagen
1583/VII  
Ö 5.1.2  
Konzept für einen Bibliotheksbus in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1831/VII  
Ö 5.1.3  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 5.1.4  
Projekt "Babylotsen Plus" in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik starten
Enthält Anlagen
2172/VII  
Ö 5.1.5  
Parkplatzlösung für Bauvorhaben in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2181/VII  
Ö 5.1.6  
Mahlsdorf: Auslegung des Bebauungsplans XXIII-10-72-1VE
Enthält Anlagen
2182/VII  
Ö 5.1.7  
Ausweichstandort für Fahrschulen finden
Enthält Anlagen
2219/VII  
Ö 5.1.8  
Sicherung der Kreuzung Allee der Kosmonauten/Kienbergstraße/Pekrunstraße
Enthält Anlagen
2228/VII  
Ö 5.1.9  
P+R am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2232/VII  
Ö 5.1.10  
Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin
Enthält Anlagen
2250/VII  
Ö 5.1.11  
Grundhafte Sanierung der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
2251/VII  
Ö 5.1.12  
Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1211/IV)
Enthält Anlagen
2285/VII  
Ö 5.1.13  
Weiterentwicklung des B-Plans 10-80
Enthält Anlagen
2289/VII  
Ö 5.1.14  
Barrierefreier Zugang S- und U-Bahnhof "Wuhletal"
Enthält Anlagen
2293/VII  
Ö 5.1.15  
Bauseitige Erhaltung des Gebäudes U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz - Die IGA 2017 steht vor der Tür.
Enthält Anlagen
2304/VII  
Ö 5.1.16  
Europaflagge in BVV Saal
Enthält Anlagen
2309/VII  
Ö 5.1.17  
Erneuerbare Energien in Berlin - für eine Vorbildfunktion der öffentlichen Verwaltung
Enthält Anlagen
2322/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: §§ 35 und 36
Enthält Anlagen
1792/VII  
Ö 5.2.2  
Angebote zur frühkindlichen Förderung
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.2.3  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4 (BA-Vorlage Nr. 1216/IV)
Enthält Anlagen
2287/VII  
Ö 5.2.4  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2015 (BA-Vorlage Nr. 1217/IV)
Enthält Anlagen
2288/VII  
Ö 5.2.5  
Zufluchtswohnungen
Enthält Anlagen
2290/VII  
Ö 5.2.6  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2297/VII  
Ö 5.2.7  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2299/VII  
Ö 5.2.8  
Informationen an Bürgerinnen und Bürger über geplante Unterkünfte für geflüchtete Menschen
Enthält Anlagen
2300/VII  
Ö 5.2.9  
Antrag auf Stimmrecht für fraktionslose Bezirksverordnete im Ausschuss, in dem sie einen Antrag eingebracht haben
Enthält Anlagen
2301/VII  
Ö 5.2.10  
Antrag auf rechtzeitige Aushändigung der Ausschussprotokolle nach Durchführung der Ausschusssitzung - Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2302/VII  
Ö 5.2.11  
Vermeidung der weiteren Rissbildungen auf den Straßen im Wohngebiet Habichtshorst Ost und Habichtshorst West
Enthält Anlagen
2303/VII  
Ö 5.2.12  
Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße
Enthält Anlagen
2310/VII  
Ö 5.2.13  
Anschluss von Marzahn-Hellersdorf ans Knotenpunkt-Radwandernetz des Landes Brandenburg
Enthält Anlagen
2313/VII  
Ö 5.2.14  
Benennung eines Weges südlich des IGA-Geländes nach Hannah Höch
Enthält Anlagen
2316/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)    
Ö 5.3.1  
Zu Behandlungsfehlern in den letzten fünf Jahren in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2305/VII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zweckentfremdung zur Abzocke mit der Unterbringung geflüchteter Menschen?
Enthält Anlagen
2294/VII  
Ö 6.2  
Wie erfolgen die Vergaben der öffentlichen Hand?
Enthält Anlagen
2296/VII  
Ö 6.3  
Zum Masterplan für Integration und Sicherheit
Enthält Anlagen
2308/VII  
Ö 6.4  
Zu 30 Jahren Hellersdorf
Enthält Anlagen
2311/VII  
Ö 6.5  
Zur beschlossenen Investitionsplanung 2015-2019
Enthält Anlagen
2312/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
Zur Brunnensaison 2016
Enthält Anlagen
2314/VII  
Ö 7.2  
Zum Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2298/VII  
Ö 7.3  
Zu Spielplätzen aus SIWA II-Mitteln, hier: Bau, Aufwertung, Sanierung
Enthält Anlagen
2317/VII  
Ö 7.4  
Zum Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP), hier: Maßnahmen im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2318/VII  
Ö 7.5  
Zu Kitaplätzen aus SIWA II-Mitteln (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt)
Enthält Anlagen
2319/VII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Radverkehrsstrategie: Modellprojekte auch für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2291/VII  
Ö 8.2  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita
Enthält Anlagen
2269/VII-1  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita
Enthält Anlagen
2269/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine verkehrssichere Lösung für Fußngerinnen und Fußnger in dem Bereich der Straße Grabensprung südlich der Weißenhöher Straße und dem U-Bahn-Übergang herzustellen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass vor und nach der Kita casa de bambini zweimal Zone 30 auf den Straßenasphalt auf der Straße Grabensprung aufgebracht wird.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.03.2016    TOP: Ö 4.2.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung    DATUM: Mi, 23.03.2016    TOP: Ö 7.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine verkehrssichere Lösung für Fußngerinnen und Fußnger in dem Bereich der Straße Grabensprung südlich der Weißenhöher Straße und dem U-Bahn-Übergang herzustellen.

Ö 9.2  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau an der Marchwitzastraße 1
Enthält Anlagen
2252/VII  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen