Tagesordnung - 92. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 92. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Planweiterentwicklung im Bebauungsplanverfahren 10-78 für das Grundstück Flämingstraße 70 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn-Nord (BA-Vorlage Nr. 1031/IV)  
Enthält Anlagen
 1996/VII  
Ö 1.3.2  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens 10-70 für das Gelände zwischen Kaulsdorfer Straße, Bismarcksfelder Straße, Wuhle, Straße 19, nordöstliche Grenze der Grundstücke Straße 19 Nr. 6 und der Straße Am Wuhlebogen 16/48 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0961/IV)  
Enthält Anlagen
 2013/VII  
Ö 1.3.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4(2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-2-2 „Grüne Aue/Möwenweg“ für eine Teilfläche zwischen Möwenweg und der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstückes Grüne Aue 52, den östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Grüne Aue 17-52 und den südlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Möwenweg 2/20 sowie für Abschnitte der Straße Grüne Aue 17-52 und Möwenweg 2/20 und für einen Abschnitt des Möwenweges... (BA-Vorlage Nr. 1049/IV)  
Enthält Anlagen
 2014/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-4 für die Fläche zwischen Seelgrabenpark, Wolfener Straße, Schkopauer Ring und Neuer Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0983/IV)  
Enthält Anlagen
 2027/VII  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Festsetzung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1043/IV)  
Enthält Anlagen
 2030/VII  
Ö 2.3  
Kooperationsvereinbarung zur Jugendberufsagentur am Standort Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1080/IV)  
Enthält Anlagen
 2031/VII  
Ö 2.4  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-3 für das Gelände zwischen Biesdorfer Promenade, südlicher Verlängerung der östlichen Grenze des Grundstücks Am Schloßhof 8/12, 13-15, 16/18, Altentreptower Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1073/IV)  
Enthält Anlagen
 2051/VII  
Ö 2.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1077/IV)  
Enthält Anlagen
 2052/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
 1851/VII  
Ö 3.2  
Ortsbild Mahlsdorf
Enthält Anlagen
 1922/VII  
Ö 3.3  
Förderinstrumente der neuen EU Förderperiode nutzen - Marzahn Hellersdorf muss Spitzenreiter bleiben!  
Enthält Anlagen
 1941/VII  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
Enthält Anlagen
 1788/VII  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - überwiesen
   
   
    04.02.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.03.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.04.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinsam mit privaten Unternehmen, Stiftungen, Vereinen und anderen Einrichtungen eine kulturelle bzw. soziokulturelle Nutzung des Kinos Sojus sinnvoll und möglich ist. Hierzu ist durch das Bezirksamt ein „Runder Tisch“ der möglichen Interessenten einzurichten.

 

Außerdem sind seitens des Bezirksamtes Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes zur kulturellen Nutzung (Wiederaufbau) des Kinos zu prüfen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die eigentums- und planungsrechtliche Situation des Kinos Sojus sowie die Wege, Voraussetzungen und Möglichkeiten einer Kooperation mit dem Eigentümer bzw. einer Verfügung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf über das Objekt für eine eventuelle kulturelle/soziokulturelle Nutzung zu prüfen und der BVV darzulegen.
   
    16.09.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    29.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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