Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsensliste a)    
Ö 1.1.1  
Abbau von Straßenschildern
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 1.1.2  
Initiativantrag zu Drs. 1346/V - Videoüberwachung an Schulen
Enthält Anlagen
1391/V  
Ö 1.1.3  
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 1.1.4  
Änderung des § 7 der GO BVV
Enthält Anlagen
1422/V  
Ö 1.1.5  
Aufhebung der Oberschule an der Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 974/II)
Enthält Anlagen
1428/V  
Ö 1.1.6  
Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1433/V  
Ö 1.1.7  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXI-26/16 für das Grundstück Elisabethstraße 109 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-26 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 983/II)
Enthält Anlagen
1434/V  
Ö 1.1.8  
Festlegung zur einheitlichen Verwendung des Logos "Berlin eastside"
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 1.1.9  
Trägerwechsel der Kita Landsberger Tor, Altlandsberger Platz 4, 12681 Berlin, und der 38. Kindertagesstätte Zossener Str. 53/55, 12627 Berlin, an den freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Str. 27-29, 12627 Berlin, zum 01.06.2004
Enthält Anlagen
1437/V  
Ö 1.1.10  
Aufhebung des Grundschulteils der Erwin-Strittmatter-Schule (BA-Vorlage Nr. 990/II)
Enthält Anlagen
1443/V  
Ö 1.1.11  
Enthält Anlagen
Planungen der BVG zu Veränderungen im ÖPNV
Enthält Anlagen
1444/V  
Ö 1.1.12  
Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf"
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 1.1.13  
Sanierung des Wernerbades
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 1.1.14  
Abwasserregelung mit dem Land Brandenburg
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 1.1.15  
Geschäftsbesorgungsvertrag über die Betreibung und laufende Bewirtschaftung des Freizeitforums Marzahn    
Ö 1.1.16  
Bildung eines Beirates für das Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)    
Ö 1.2.1  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 1.2.2  
Kostenstellenkonkretes Ausweisen der budgetunwirksamen Kosten
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 1.2.3  
Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im Jahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 968/II)
Enthält Anlagen
1427/V  
Ö 1.2.4  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Victor Klemperer
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 1.2.5  
Örtlicher Einsatzplan für Ordnungsämter
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 2     Wahlen    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1454/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4  
Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Konsequenzen für das Klinikum Hellersdorf aus dem Vivantes Sanierungskonzept
Enthält Anlagen
1465/V  
Ö 4.2  
Zur Umsetzung des Arbeitslosengeldes II ab 2005
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 4.3  
Mehr Transparenz im Personalbereich des FFM
Enthält Anlagen
1468/V  
Ö 5     Große Anfragen    
Ö 5.1  
Zur Bauunterhaltung für das Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
1448/V  
Ö 5.2  
Zur Nutzung der Kaulsdorfer Seen und des Biesdorfer Baggersees als Badegelegenheit
Enthält Anlagen
1449/V  
Ö 5.3  
Zum Freibad Elsensee
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 5.3.1  
Erarbeitung eines Bäderkonzeptes
Enthält Anlagen
1475/V  
Ö 5.4  
Zum Jahresabschluss des Bezirkshaushaltes 2003
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 5.5  
Zu bezirklichen Ordnungsämtern
Enthält Anlagen
1459/V  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Gestaltung des Altlandsberger Platzes
Enthält Anlagen
1447/V  
Ö 6.2  
"Qualifiziertes Finanzcontrolling"
Enthält Anlagen
1450/V  
Ö 6.3     Drucksachen zum Freizeitforum Marzahn    
Ö 6.3.1  
Vorläufiges Bedarfsprogramm für das Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 6.3.2  
Zum Beschluss der BVV zur Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das FFM, Drs. Nr. 1321/V
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 6.4     Drucksachen zu Bibliotheken    
Ö 6.4.1  
Mittelpunktsbibliothek in bezirkseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 6.4.2  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 6.4.3  
Wissensstandort Wuhletal 2 - Bibliotheksentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
1452/V  
Ö 6.4.4  
Wissensstandort Wuhletal 3 - Bibliotheken als Bildungsinstitutionen
Enthält Anlagen
1453/V  
Ö 6.4.5  
Wissensstandort Wuhletal 4 - Präsentation der Bibliothek Helle Mitte
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 6.5  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 3 - Erweiterung der GO BVV -
Enthält Anlagen
1455/V  
Ö 6.6  
Begrenzte Entscheidungsbefugnis für das Jugendamt
Enthält Anlagen
1456/V  
Ö 6.7  
Finanzielle Mittel für Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
1460/V  
Ö 6.8  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 7.1  
Schlosspark Biesdorf
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 7.2  
Naturnahe touristische Erschließung des Barnimhanges
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 7.3  
Forderungskatalog zur Stadtteilarbeit endlich umsetzen - Behindertengerechte Kiezzentren nach eigenen Rahmenplänen verwirklichen
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 7.4  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 2
Enthält Anlagen
1416/V  
             
 
 

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