Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 1.1.2  
Probeweise Übernahme der bezirklichen Beamtenanwärter  
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 1.1.3  
Änderung § 27 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1361/V  
Ö 1.1.4  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 1.1.5  
Abwasser für alle zum gleichen Preis  
Enthält Anlagen
1414/V  
Ö 1.1.6  
Demokratische Mitwirkungspflicht in der BVV und ihren Ausschüssen zeitnah sichern  
Enthält Anlagen
1418/V  
Ö 1.1.7  
Wissenstandort Wuhletal  
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 1.1.8  
Verbesserung der Vorbereitung von Schulabgänger/-innen auf Berufswahl und Berufsausbildung  
Enthält Anlagen
1202/V  
Ö 1.1.9  
Dauerhafte Übertragung von Objekten aus dem Fachvermögen Jugend an freie Träger  
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 1.1.10  
Alle Schulhorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
1366/V  
Ö 1.1.11  
Haushaltsrisiken aus den Hilfen zur Erziehung durch qualifizierte Sperren im Ausgabenfeld 02  
Enthält Anlagen
1396/V  
Ö 1.1.12  
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 1.1.13  
Maßnahmen Landschaftsgestaltung und Wegebau  
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 1.1.14  
Statistik der Straßenverkehrsunfälle in den Jahren 2002/2003 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1198/V  
Ö 1.1.15  
Einrichtung eines bezirklichen Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
1201/V  
Ö 1.1.16  
Neubenennung einer Privatstraße im Wohngebiet Budsiner Straße in Berlin-Biesdorf (BA-Vorlage-Nr. 933/II)  
Enthält Anlagen
1378/V  
Ö 1.1.17  
Vorschlag für die Berufung des Mitgliedes für den Verwaltungsausschuss der Arbeitsagentur Ost ab 01.07.04 (11. Amtsperiode) (BA-Vorlage Nr. 956/II)  
Enthält Anlagen
1385/V  
Ö 1.1.18  
Netzwerk im Alter - Erster Bericht der Interessenverbünde Wohnen im Alter, Aktiv im Alter, Gesundheit im Alter an den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung 2003 (BA-Vorlage Nr. 958/II)  
Enthält Anlagen
1392/V  
Ö 1.1.19  
Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland (BA-Vorlage Nr. 757/II)  
Enthält Anlagen
1393/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 1.2.2  
Beendigung des Dokument-Management-Systems (DMS)  
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 1.2.3  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 2  
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 1.2.4  
Sport als Standortfaktor des Wuhletals  
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 1.2.5  
Erhalt des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 1.2.6  
Struktur- und Funktionsbeschreibung des Steuerungsdienstes (StD) (BA-Vorlage Nr. 874/II)  
Enthält Anlagen
1375/V  
Ö 1.2.7  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 928/II)  
Enthält Anlagen
1377/V  
Ö 1.2.8  
Abschlussinformationen zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 275/V, 710/V, 569/V und 463/V - Umweltbildung (BA-Vorlage Nr. 929/II)  
Enthält Anlagen
1383/V  
Ö 1.2.9  
Datenstruktur des jährlichen Basisberichtes der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 931/II)  
Enthält Anlagen
1387/V  
Ö 1.2.10  
Zuordnung des Prüf- und Ermittlungsdienstes zum Sozialamt (Soz) (BA-Vorlage Nr. 877/II)  
Enthält Anlagen
1388/V  
Ö 1.2.11  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2003 (BA-Vorlage Nr. 923/II)  
Enthält Anlagen
1390/V  
Ö 1.2.12  
Arbeitsbericht des Behindertenbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im Jahre 2004 (BA-Vorlage Nr. 963/II)  
Enthält Anlagen
1394/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
Spielplatz auf dem Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1363/V  
Ö 2.2  
Kommunalpolitische Leitlinien 2004 - 2006  
Enthält Anlagen
1370/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Aktualität der Internetseite des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 4.2  
Zur Schließung der Jugendangebote des Nachbarschaftszentrums "Kastanienallee"  
Enthält Anlagen
1410/V  
Ö 4.3  
Zur Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1402/V  
Ö 4.4  
Zum Behindertenreport Marzahn-Hellersdorf 2004  
Enthält Anlagen
1420/V  
Ö 4.5  
Zum vietnamesischen Handelszentrum in den Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
1411/V  
Ö 4.6  
Zur Ausbildungsplatzabgabe  
Enthält Anlagen
1421/V  
Ö 4.7  
Zur Entwicklung der Anlage Biesenhorst  
Enthält Anlagen
1412/V  
Ö 4.8  
Zur Entwicklung des Gebietes Landsberger Tor  
Enthält Anlagen
1413/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Demokratie fängt von unten an - Berlin lebt durch seine Bezirke!  
Enthält Anlagen
1423/V  
Ö 5.2  
Mittelpunktsbibliothek - Endlich eine Entscheidung treffen  
Enthält Anlagen
1429/V  
Ö 5.3  
Fairer Wahlkampf auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1432/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Ist Marzahn-Hellersdorf fit für Europa?  
Enthält Anlagen
1401/V  
Ö 6.2  
Zur Kontrollpflicht des Bezirksamtes über elterliche Rechte und Pflichten  
Enthält Anlagen
1404/V  
Ö 6.3  
Zu Schlussfolgerungen des Bezirkes aus dem "Sozialstrukturatlas Berlin 2003"  
Enthält Anlagen
1406/V  
Ö 6.4  
Zur weiteren inhaltlichen Arbeit des Jugendclubs "Sandmännchenstudio"  
Enthält Anlagen
1407/V  
Ö 6.5  
Zur Steuerungsrunde des Quartiersmanagements und der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Quartiersmanagement Marzahn Nordwest"  
Enthält Anlagen
1408/V  
Ö 6.6  
Ist Schulentwicklungsplanung nur fiktive Vision oder messbare Realität?  
Enthält Anlagen
1419/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Forderungskatalog zur Statteilarbeit endlich umsetzen - Behindertengerechte Kiezzentren nach eigenen Rahmenplänen verwirklichen  
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 7.2  
Mittelpunktsbibliothek in bezirkseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 800/II)  
Enthält Anlagen
1167/V  
Ö 8.2  
Vertrag zur Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit      
Ö 8.3  
Einbeziehung der Produkte aus dem Bereich Bibliothekswesen beim "gender budgeting"  
Enthält Anlagen
1372/V  
Ö 8.4  
Naturnahe touristische Erschließung des Barnimhanges  
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 8.5  
Wegegestaltung auf dem Barnimhang "Berliner Balkon"  
Enthält Anlagen
1430/V  
               
 
 

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