Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Baumaßnahmen Landsberger Allee/Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
 1795/VII  
Ö 1.2  
Zum Thema Hygiene im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1797/VII  
Ö 1.3  
Zum Beschluss der BVV zu DS 1360/VII vom 23.10.2014  
Enthält Anlagen
 1819/VII  
Ö 1.4  
Zu Baumaßnahmen in der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
 1796/VII  
Ö 1.5  
Zu Finanzen für baulichen Unterhalt bzw. Sanierungsmaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1798/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zur Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
 1812/VII  
Ö 3.2     Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zum Bäderkonzept des Berliner Senats  
Enthält Anlagen
 1805/VII  
Ö 3.3     Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zu Pflegefamilien in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1801/VII  
Ö 3.4  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal  
Enthält Anlagen
 1771/VII  
Ö 3.5     Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.5.1  
Wie weiter mit dem Personalabbau?  
Enthält Anlagen
 1793/VII  
Ö 3.5.2  
Leistungsfähigkeit der bezirklichen Verwaltung sichern!  
Enthält Anlagen
 1800/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Berlin für die Amtsperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 (BA-Vorlage Nr. 0955/IV)  
Enthält Anlagen
 1813/VII  
Ö 4.2  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2015 (BA-Vorlage Nr. 0930/IV)  
Enthält Anlagen
 1823/VII  
Ö 4.3  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
 1824/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich des Clean Tech Business Parks  
Enthält Anlagen
 1362/VII-1  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
 1439/VII  
Ö 5.2.2  
Raumbedarfskonzept für die Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
 1508/VII  
Ö 5.2.3  
Ordnungsbehördliche Bestattungen - Ausschreibungen zur Vergabe weiterhin durch das Landesverwaltungsamt (BA-Vorlage Nr. 0928/IV)  
Enthält Anlagen
 1790/VII  
Ö 5.2.4  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0929/IV)  
Enthält Anlagen
 1791/VII  
Ö 5.2.5  
Abfallbeseitigung bei Sportereignissen  
Enthält Anlagen
 1804/VII  
Ö 5.2.6  
Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe ausbauen  
Enthält Anlagen
 1808/VII  
Ö 5.2.7  
Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf der Straßenbahnlinie 62 zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
 1809/VII  
Ö 5.2.8  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
 1810/VII  
Ö 5.2.9  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
 1811/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 0338/VII  
Ö 6.2  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017  
Enthält Anlagen
 1716/VII  
Ö 6.3  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 1756/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Brandenburger Landesbetrieb Eberswalde für eine grundsätzliche Überprüfung der derzeit favorisierten Variante für die Ortsumgehung Ahrensfelde einzusetzen.

 

Dabei ist eine Linienführung zu entwickeln, die die Ortsteile nicht städtebaulich voneinander isoliert und zugleich eine Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sowohl auf Marzahner als auch auf Ahrensfelder Seite gewährleistet.

 

Hierzu soll eine Abstimmung zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für eine gemeinsame Position erfolgen.
   
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1.2 - vertagt
   
   
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Brandenburger Landesbetrieb Eberswalde für eine grundsätzliche Überprüfung der derzeit favorisierten Variante für die Ortsumgehung Ahrensfelde einzusetzen.

 

Dabei ist eine Linienführung zu entwickeln, die die Ortsteile nicht städtebaulich voneinander isoliert und zugleich eine Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sowohl auf Marzahner als auch auf Ahrensfelder Seite gewährleistet.

 

Hierzu soll eine Abstimmung zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für eine gemeinsame Position erfolgen.

Ö 6.4  
Zum Kulturstandort Magerviehbörse  
Enthält Anlagen
 1772/VII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße  
Enthält Anlagen
 1762/VII  
Ö 7.2  
Zum Entwicklungsstand zurückgestellter Kinder: Keine Verbesserung trotz eines Jahres mehr Kita?  
Enthält Anlagen
 1802/VII  
Ö 8  
Mündliche Fragestunde      
Ö 8.1  
Zu Maßnahmen zur Umsetzung zusätzlicher Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
 1806/VII  
Ö 8.2  
Zum Neubau einer Wendeschleife am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
 1803/VII  
Ö 8.3  
Zu Zielvereinbarungen mit den Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
 1799/VII  
Ö 8.4  
Zur Sanierung der Musikschule "Hans Werner Henze"  
Enthält Anlagen
 1822/VII  
Ö 8.5  
Spontane Mündliche Anfrage      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
 1754/VII  
Ö 9.2  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen  
Enthält Anlagen
 1807/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"  
Enthält Anlagen
 1707/VII  
Ö 10.2  
Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 1711/VII  
Ö 10.3  
Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1736/VII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang