Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu Baumaßnahmen Landsberger Allee/Blumberger Damm
Enthält Anlagen
1795/VII  
Ö 1.2  
Zum Thema Hygiene im Bezirk
Enthält Anlagen
1797/VII  
Ö 1.3  
Zum Beschluss der BVV zu DS 1360/VII vom 23.10.2014
Enthält Anlagen
1819/VII  
Ö 1.4  
Zu Baumaßnahmen in der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1796/VII  
Ö 1.5  
Zu Finanzen für baulichen Unterhalt bzw. Sanierungsmaßnahmen im Bezirk
Enthält Anlagen
1798/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Fraktion der CDU    
Ö 3.1.1  
Zur Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
1812/VII  
Ö 3.2     Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.2.1  
Zum Bäderkonzept des Berliner Senats
Enthält Anlagen
1805/VII  
Ö 3.3     Fraktion der SPD    
Ö 3.3.1  
Zu Pflegefamilien in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1801/VII  
Ö 3.4  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.4.1  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal
Enthält Anlagen
1771/VII  
Ö 3.5     Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.5.1  
Wie weiter mit dem Personalabbau?
Enthält Anlagen
1793/VII  
Ö 3.5.2  
Leistungsfähigkeit der bezirklichen Verwaltung sichern!
Enthält Anlagen
1800/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Berlin für die Amtsperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 (BA-Vorlage Nr. 0955/IV)
Enthält Anlagen
1813/VII  
Ö 4.2  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2015 (BA-Vorlage Nr. 0930/IV)
Enthält Anlagen
1823/VII  
Ö 4.3  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
1824/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1     Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich des Clean Tech Business Parks
Enthält Anlagen
1362/VII-1  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
1439/VII  
Ö 5.2.2  
Raumbedarfskonzept für die Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
1508/VII  
Ö 5.2.3  
Ordnungsbehördliche Bestattungen - Ausschreibungen zur Vergabe weiterhin durch das Landesverwaltungsamt (BA-Vorlage Nr. 0928/IV)
Enthält Anlagen
1790/VII  
Ö 5.2.4  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0929/IV)
Enthält Anlagen
1791/VII  
Ö 5.2.5  
Abfallbeseitigung bei Sportereignissen
Enthält Anlagen
1804/VII  
Ö 5.2.6  
Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe ausbauen
Enthält Anlagen
1808/VII  
Ö 5.2.7  
Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf der Straßenbahnlinie 62 zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
1809/VII  
Ö 5.2.8  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen
Enthält Anlagen
1810/VII  
Ö 5.2.9  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau
Enthält Anlagen
1811/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
Ö 6.2  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017
Enthält Anlagen
1716/VII  
Ö 6.3  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
1756/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Brandenburger Landesbetrieb Eberswalde für eine grundsätzliche Überprüfung der derzeit favorisierten Variante für die Ortsumgehung Ahrensfelde einzusetzen.

 

Dabei ist eine Linienführung zu entwickeln, die die Ortsteile nicht städtebaulich voneinander isoliert und zugleich eine Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sowohl auf Marzahner als auch auf Ahrensfelder Seite gewährleistet.

 

Hierzu soll eine Abstimmung zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für eine gemeinsame Position erfolgen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 11.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Brandenburger Landesbetrieb Eberswalde für eine grundsätzliche Überprüfung der derzeit favorisierten Variante für die Ortsumgehung Ahrensfelde einzusetzen.

 

Dabei ist eine Linienführung zu entwickeln, die die Ortsteile nicht städtebaulich voneinander isoliert und zugleich eine Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sowohl auf Marzahner als auch auf Ahrensfelder Seite gewährleistet.

 

Hierzu soll eine Abstimmung zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für eine gemeinsame Position erfolgen.

Ö 6.4  
Zum Kulturstandort Magerviehbörse
Enthält Anlagen
1772/VII  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße
Enthält Anlagen
1762/VII  
Ö 7.2  
Zum Entwicklungsstand zurückgestellter Kinder: Keine Verbesserung trotz eines Jahres mehr Kita?
Enthält Anlagen
1802/VII  
Ö 8  
Mündliche Fragestunde    
Ö 8.1  
Zu Maßnahmen zur Umsetzung zusätzlicher Investitionsmittel
Enthält Anlagen
1806/VII  
Ö 8.2  
Zum Neubau einer Wendeschleife am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord
Enthält Anlagen
1803/VII  
Ö 8.3  
Zu Zielvereinbarungen mit den Stadtteilzentren
Enthält Anlagen
1799/VII  
Ö 8.4  
Zur Sanierung der Musikschule "Hans Werner Henze"
Enthält Anlagen
1822/VII  
Ö 8.5  
Spontane Mündliche Anfrage    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 9.2  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
Enthält Anlagen
1807/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"
Enthält Anlagen
1707/VII  
Ö 10.2  
Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1711/VII  
Ö 10.3  
Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1736/VII  
             
 
 

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