Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Reinigung von Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
1747/VII  
Ö 1.2  
Zur Gefahrenstelle durch Sandauswaschungen Blumberger Damm 14 bis Cecilienstraße
Enthält Anlagen
1781/VII  
Ö 1.3  
Zum Winterdienst an der Ecke Blumberger Damm/Cecilienstraße
Enthält Anlagen
1782/VII  
Ö 1.4  
Zu Veranstaltungsräume für politische Parteien
Enthält Anlagen
1783/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3  
Prioritäten    
Ö 3.1  
Wie weiter mit dem Personalabbau?
Enthält Anlagen
1753/VII  
Ö 3.2  
Zum Stand der Realisierung und zu weiteren Vorhaben des Masterplanes "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"
Enthält Anlagen
1728/VII  
Ö 3.3  
Zu Bebauungsplanverfahren im Bezirk
Enthält Anlagen
1763/VII  
Ö 3.4  
Zum Stand Baugenehmigungen
Enthält Anlagen
1764/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
Enthält Anlagen
1788/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1     Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 5.1.2  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen
Enthält Anlagen
1363/VII-2  
Ö 5.1.3  
Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4
Enthält Anlagen
1532/VII  
Ö 5.1.4  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 5.1.5  
Hinweisschild "Vorsicht Schule" vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
1575/VII  
Ö 5.1.6  
Straßenbenennungen im Bereich Hellersdorf
Enthält Anlagen
1590/VII  
Ö 5.1.7  
Sommerrodungsverbot konsequent durchsetzen!
Enthält Anlagen
1635/VII  
Ö 5.1.8  
Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten
Enthält Anlagen
1691/VII  
Ö 5.1.9  
Sanierung des Hauses Babylon von Babel e.V. sichern
Enthält Anlagen
1726/VII  
Ö 5.1.10  
Auch Pinguine brauchen Schutz
Enthält Anlagen
1727/VII  
Ö 5.1.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm
Enthält Anlagen
1729/VII  
Ö 5.1.12  
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz/Vorplatz
Enthält Anlagen
1730/VII  
Ö 5.1.13  
Vergabebericht 2014 mit vertiefter Analyse erarbeiten
Enthält Anlagen
1737/VII  
Ö 5.1.14  
Fahrradstraßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1740/VII  
Ö 5.1.15  
Radwegekonzept
Enthält Anlagen
1741/VII  
Ö 5.1.16  
Lotto-Gelder öffentlich machen
Enthält Anlagen
1759/VII  
Ö 5.1.17  
Baum-Pflanz-Liste
Enthält Anlagen
1770/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
0818/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.03.2013    TOP: Ö 2.1.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die kontinuierliche Erfassung der Energieverbrauchsdaten an den Schulen des Bezirks wieder aufzunehmen und abzusichern durch die monatliche Erfassung der Zählerstände (sogenannte Pendellisten).
 

Der BVV ist bis zur Sitzung im April 2013 zu berichten.

 

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 08.05.2013    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 5.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule und Sport    DATUM: Do, 19.02.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 18.03.2015    TOP: Ö 1.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
Ö 5.2.2  
Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße
Enthält Anlagen
1428/VII  
Ö 5.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Schuljahr 2013/14 (BA-Vorlage Nr. 0916/IV)
Enthält Anlagen
1780/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Zum bisherigen Stand des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017
Enthält Anlagen
1735/VII  
Ö 7     Wahlen    
Ö 7.1  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss
Enthält Anlagen
1773/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Berliner Projektfonds für kulturelle Bildung für 2015
Enthält Anlagen
1760/VII  
Ö 8.2  
Zur Fortsetzung des erfolgreichen Jule-Projekts in Marzahn-Nord
Enthält Anlagen
1761/VII  
Ö 8.3  
Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße
Enthält Anlagen
1762/VII  
Ö 8.4  
Zu: Die IGA 2017 - Chancen auch für Unternehmen aus der Region
Enthält Anlagen
1765/VII  
Ö 8.5  
Zu Sozialer Wohnungsbau 2015
Enthält Anlagen
1766/VII  
Ö 8.6  
Zur Entwicklung des Areals um das Hellersdorfer Gut
Enthält Anlagen
1767/VII  
Ö 8.7  
Zum Kulturstandort Magerviehbörse
Enthält Anlagen
1772/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde    
Ö 9.1  
Zum Abschlussbericht der DS 0941/VII - Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
Enthält Anlagen
1748/VII  
Ö 9.2  
Zum Bolzplatz an der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1768/VII  
Ö 9.3  
Zur Lieferung Tiefkühlkost von Cateringunternehmen für Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1758/VII  
Ö 9.4  
Zum Förderprogramm "altersgerecht Umbauen"
Enthält Anlagen
1769/VII  
Ö 9.5  
Zum Schulstandort im Siedlungsgebiet Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1774/VII  
Ö 9.6  
Zum Sonderprogramm zur Sanierung von schulischen Sanitärräumen
Enthält Anlagen
1775/VII  
Ö 9.7  
Zur Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte
Enthält Anlagen
1776/VII  
Ö 9.8  
Zur Unterstützung der Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
1784/VII  
Ö 9.9  
Zur Nutzung der beiden ehemaligen Schulgebäude Havelländer Ring
Enthält Anlagen
1786/VII  
Ö 9.10  
Zum Erweiterungsbau der Pusteblume-Grundschule
Enthält Anlagen
1787/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 10.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal
Enthält Anlagen
1771/VII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 11.1     Ausschussanträge    
Ö 11.1.1  
Textänderung zum Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“
Enthält Anlagen
1363/VII-1  
Ö 11.1.2  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
1756/VII  
Ö 11.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.2.1  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017
Enthält Anlagen
1716/VII  
Ö 12     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
             
 
 

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