Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Reinigung von Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
1747/VII  
Ö 1.2  
Zur Gefahrenstelle durch Sandauswaschungen Blumberger Damm 14 bis Cecilienstraße
Enthält Anlagen
1781/VII  
Ö 1.3  
Zum Winterdienst an der Ecke Blumberger Damm/Cecilienstraße
Enthält Anlagen
1782/VII  
Ö 1.4  
Zu Veranstaltungsräume für politische Parteien
Enthält Anlagen
1783/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3  
Prioritäten    
Ö 3.1  
Wie weiter mit dem Personalabbau?
Enthält Anlagen
1753/VII  
Ö 3.2  
Zum Stand der Realisierung und zu weiteren Vorhaben des Masterplanes "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"
Enthält Anlagen
1728/VII  
Ö 3.3  
Zu Bebauungsplanverfahren im Bezirk
Enthält Anlagen
1763/VII  
Ö 3.4  
Zum Stand Baugenehmigungen
Enthält Anlagen
1764/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
Enthält Anlagen
1788/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1     Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 5.1.2  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen
Enthält Anlagen
1363/VII-2  
Ö 5.1.3  
Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4
Enthält Anlagen
1532/VII  
Ö 5.1.4  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 5.1.5  
Hinweisschild "Vorsicht Schule" vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
1575/VII  
Ö 5.1.6  
Straßenbenennungen im Bereich Hellersdorf
Enthält Anlagen
1590/VII  
Ö 5.1.7  
Sommerrodungsverbot konsequent durchsetzen!
Enthält Anlagen
1635/VII  
Ö 5.1.8  
Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten
Enthält Anlagen
1691/VII  
Ö 5.1.9  
Sanierung des Hauses Babylon von Babel e.V. sichern
Enthält Anlagen
1726/VII  
Ö 5.1.10  
Auch Pinguine brauchen Schutz
Enthält Anlagen
1727/VII  
Ö 5.1.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm
Enthält Anlagen
1729/VII  
Ö 5.1.12  
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz/Vorplatz
Enthält Anlagen
1730/VII  
Ö 5.1.13  
Vergabebericht 2014 mit vertiefter Analyse erarbeiten
Enthält Anlagen
1737/VII  
Ö 5.1.14  
Fahrradstraßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1740/VII  
Ö 5.1.15  
Radwegekonzept
Enthält Anlagen
1741/VII  
Ö 5.1.16  
Lotto-Gelder öffentlich machen
Enthält Anlagen
1759/VII  
Ö 5.1.17  
Baum-Pflanz-Liste
Enthält Anlagen
1770/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
0818/VII  
Ö 5.2.2  
Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße
Enthält Anlagen
1428/VII  
Ö 5.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Schuljahr 2013/14 (BA-Vorlage Nr. 0916/IV)
Enthält Anlagen
1780/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Zum bisherigen Stand des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017
Enthält Anlagen
1735/VII  
Ö 7     Wahlen    
Ö 7.1  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss
Enthält Anlagen
1773/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Berliner Projektfonds für kulturelle Bildung für 2015
Enthält Anlagen
1760/VII  
Ö 8.2  
Zur Fortsetzung des erfolgreichen Jule-Projekts in Marzahn-Nord
Enthält Anlagen
1761/VII  
Ö 8.3  
Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße
Enthält Anlagen
1762/VII  
Ö 8.4  
Zu: Die IGA 2017 - Chancen auch für Unternehmen aus der Region
Enthält Anlagen
1765/VII  
Ö 8.5  
Zu Sozialer Wohnungsbau 2015
Enthält Anlagen
1766/VII  
Ö 8.6  
Zur Entwicklung des Areals um das Hellersdorfer Gut
Enthält Anlagen
1767/VII  
Ö 8.7  
Zum Kulturstandort Magerviehbörse
Enthält Anlagen
1772/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde    
Ö 9.1  
Zum Abschlussbericht der DS 0941/VII - Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
Enthält Anlagen
1748/VII  
Ö 9.2  
Zum Bolzplatz an der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1768/VII  
Ö 9.3  
Zur Lieferung Tiefkühlkost von Cateringunternehmen für Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1758/VII  
Ö 9.4  
Zum Förderprogramm "altersgerecht Umbauen"
Enthält Anlagen
1769/VII  
Ö 9.5  
Zum Schulstandort im Siedlungsgebiet Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1774/VII  
Ö 9.6  
Zum Sonderprogramm zur Sanierung von schulischen Sanitärräumen
Enthält Anlagen
1775/VII  
Ö 9.7  
Zur Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte
Enthält Anlagen
1776/VII  
Ö 9.8  
Zur Unterstützung der Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
1784/VII  
Ö 9.9  
Zur Nutzung der beiden ehemaligen Schulgebäude Havelländer Ring
Enthält Anlagen
1786/VII  
Ö 9.10  
Zum Erweiterungsbau der Pusteblume-Grundschule
Enthält Anlagen
1787/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 10.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal
Enthält Anlagen
1771/VII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 11.1     Ausschussanträge    
Ö 11.1.1  
Textänderung zum Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“
Enthält Anlagen
1363/VII-1  
Ö 11.1.2  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
1756/VII  
Ö 11.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.2.1  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017
Enthält Anlagen
1716/VII  
Ö 12     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.05.2012    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung    DATUM: Mi, 13.06.2012    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Ursprungstext:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beziehend auf die Ergebnisse aus den vorhandenen Angaben über die Straßenzustände in Marzahn-Hellersdorf, ein Straßenkataster zu erarbeiten.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 16.08.2012    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV den bekannten Straßensanierungsbedarf, aufgestellt nach Ortsteil, Aufwandskategorie (unbefestigt, Grundsanierung, Kleinschäden, mittel-/ langfristiger Bedarf) und (so vorhanden) grober Kostenschätzung zur Verfügung zu stellen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, beziehend auf die Ergebnisse aus den vorhandenen Angaben über die Straßenzustände in Marzahn-Hellersdorf, ein Straßenkataster zu erarbeiten.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.08.2012    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV den bekannten Straßensanierungsbedarf, aufgestellt nach Ortsteil, Aufwandskategorie (unbefestigt, Grundsanierung, Kleinschäden, mittel-/ langfristiger Bedarf) und (so vorhanden) grober Kostenschätzung zur Verfügung zu stellen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
             
 
 

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