Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Reinigung von Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1747/VII  
Ö 1.2  
Zur Gefahrenstelle durch Sandauswaschungen Blumberger Damm 14 bis Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1781/VII  
Ö 1.3  
Zum Winterdienst an der Ecke Blumberger Damm/Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1782/VII  
Ö 1.4  
Zu Veranstaltungsräume für politische Parteien  
Enthält Anlagen
1783/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 3.1  
Wie weiter mit dem Personalabbau?  
Enthält Anlagen
1753/VII  
Ö 3.2  
Zum Stand der Realisierung und zu weiteren Vorhaben des Masterplanes "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"  
Enthält Anlagen
1728/VII  
Ö 3.3  
Zu Bebauungsplanverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
1763/VII  
Ö 3.4  
Zum Stand Baugenehmigungen  
Enthält Anlagen
1764/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen  
Enthält Anlagen
1788/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org  
Enthält Anlagen
1223/VII  
    19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    16.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Open Knowledge Foundation zu Beginn jeden Jahres den jeweils aktuellen Bezirkshaushaltsplan auf der Plattform openspending.org zu veröffentlichen und auf einfache Weise zu visualisieren.
Hierbei sollen die Daten auch einen Hinweis auf steuerbare und nicht-steuerbare Einnahmen und Ausgaben erhalten.

Weiter wird das Bezirksamt ersucht, die visualisierten Daten auf der Website des Bezirksamtes einzubinden.

 

   
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    27.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.06.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.1.2  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen  
Enthält Anlagen
1363/VII-2  
Ö 5.1.3  
Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4
Enthält Anlagen
1532/VII  
Ö 5.1.4  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 5.1.5  
Hinweisschild "Vorsicht Schule" vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
1575/VII  
Ö 5.1.6  
Straßenbenennungen im Bereich Hellersdorf
Enthält Anlagen
1590/VII  
Ö 5.1.7  
Sommerrodungsverbot konsequent durchsetzen!  
Enthält Anlagen
1635/VII  
Ö 5.1.8  
Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten  
Enthält Anlagen
1691/VII  
Ö 5.1.9  
Sanierung des Hauses Babylon von Babel e.V. sichern  
Enthält Anlagen
1726/VII  
Ö 5.1.10  
Auch Pinguine brauchen Schutz
Enthält Anlagen
1727/VII  
Ö 5.1.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
1729/VII  
Ö 5.1.12  
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz/Vorplatz  
Enthält Anlagen
1730/VII  
Ö 5.1.13  
Vergabebericht 2014 mit vertiefter Analyse erarbeiten
Enthält Anlagen
1737/VII  
Ö 5.1.14  
Fahrradstraßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1740/VII  
Ö 5.1.15  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
1741/VII  
Ö 5.1.16  
Lotto-Gelder öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1759/VII  
Ö 5.1.17  
Baum-Pflanz-Liste  
Enthält Anlagen
1770/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0818/VII  
Ö 5.2.2  
Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße
Enthält Anlagen
1428/VII  
Ö 5.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Schuljahr 2013/14 (BA-Vorlage Nr. 0916/IV)  
Enthält Anlagen
1780/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zum bisherigen Stand des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017  
Enthält Anlagen
1735/VII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1773/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Berliner Projektfonds für kulturelle Bildung für 2015  
Enthält Anlagen
1760/VII  
Ö 8.2  
Zur Fortsetzung des erfolgreichen Jule-Projekts in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1761/VII  
Ö 8.3  
Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße  
Enthält Anlagen
1762/VII  
Ö 8.4  
Zu: Die IGA 2017 - Chancen auch für Unternehmen aus der Region  
Enthält Anlagen
1765/VII  
Ö 8.5  
Zu Sozialer Wohnungsbau 2015  
Enthält Anlagen
1766/VII  
Ö 8.6  
Zur Entwicklung des Areals um das Hellersdorfer Gut  
Enthält Anlagen
1767/VII  
Ö 8.7  
Zum Kulturstandort Magerviehbörse  
Enthält Anlagen
1772/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde      
Ö 9.1  
Zum Abschlussbericht der DS 0941/VII - Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1748/VII  
Ö 9.2  
Zum Bolzplatz an der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1768/VII  
Ö 9.3  
Zur Lieferung Tiefkühlkost von Cateringunternehmen für Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1758/VII  
Ö 9.4  
Zum Förderprogramm "altersgerecht Umbauen"  
Enthält Anlagen
1769/VII  
Ö 9.5  
Zum Schulstandort im Siedlungsgebiet Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1774/VII  
Ö 9.6  
Zum Sonderprogramm zur Sanierung von schulischen Sanitärräumen  
Enthält Anlagen
1775/VII  
Ö 9.7  
Zur Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte  
Enthält Anlagen
1776/VII  
Ö 9.8  
Zur Unterstützung der Sportvereine im Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/VII  
Ö 9.9  
Zur Nutzung der beiden ehemaligen Schulgebäude Havelländer Ring  
Enthält Anlagen
1786/VII  
Ö 9.10  
Zum Erweiterungsbau der Pusteblume-Grundschule  
Enthält Anlagen
1787/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 10.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal  
Enthält Anlagen
1771/VII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Ausschussanträge      
Ö 11.1.1  
Textänderung zum Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“  
Enthält Anlagen
1363/VII-1  
Ö 11.1.2  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1756/VII  
Ö 11.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.2.1  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017  
Enthält Anlagen
1716/VII  
Ö 12     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
               
 
 

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