Tagesordnung - 61. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 61. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV)  
Enthält Anlagen
0416/VII-1  
Ö 1.1.2  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV)  
Enthält Anlagen
1494/VII  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Stadtteilbudgets für die einzelnen Stadtteile schaffen  
Enthält Anlagen
1096/VII  
Ö 1.2.2  
Offene Rechnungen des Bezirksamtes einfordern  
Enthält Anlagen
1309/VII  
Ö 1.2.3  
Sozialbericht 2012 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0692/IV)  
Enthält Anlagen
1328/VII  
Ö 1.2.4  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2014 (BA-Vorlage Nr. 0699/IV)  
Enthält Anlagen
1343/VII  
Ö 1.2.5  
Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV)  
Enthält Anlagen
1344/VII  
Ö 1.2.6  
Zentrale Regelungen zur Mittagsversorgung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien  
Enthält Anlagen
1368/VII  
Ö 1.2.7  
15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)  
Enthält Anlagen
1411/VII  
Ö 1.2.8  
Konzeption zur Weiterentwicklung des Forderungsmanagements im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0729/IV)  
Enthält Anlagen
1412/VII  
Ö 1.2.9  
Zwischenberichterstattung zur bisherigen Umsetzung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2012 - 2016 für den Zeitraum bis 31.12.2013 (BA-Vorlage Nr. 0742/IV)  
Enthält Anlagen
1420/VII  
Ö 1.2.10  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-78 für das Grundstück Flämingstraße 70 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0746/IV)  
Enthält Anlagen
1427/VII  
Ö 1.2.11  
Wiedereinrichtung von Schulen  
Enthält Anlagen
1432/VII  
Ö 1.2.12  
Errichtung eines festen Gehweges von der Lauinger Straße, vorbei an einer Waschanlage, bis an die B 1/B 5  
Enthält Anlagen
1444/VII  
Ö 1.2.13  
Mögliche Reaktivierung ehemaliger Schulgebäude  
Enthält Anlagen
1448/VII  
Ö 1.2.14  
Konzept für ehemaligen Ratskeller im Rathaus Marzahn und Einbeziehung in die Sanierung  
Enthält Anlagen
1449/VII  
Ö 1.2.15  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-70 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B, Straße 19 Nr. 24 sowie einer Teilfläche der Bismarcksfelder Straße und einer Teilfläche des öffentlichen Wuhlewanderweges zwischen Straße 19 und Bismarcksfelder Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0612/IV)  
Enthält Anlagen
1465/VII  
Ö 1.2.16  
Begründung des Bebauungsplanes 10-53 vom April 2014 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-53 für das Gelände zwischen der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0752/IV)  
Enthält Anlagen
1466/VII  
Ö 1.2.17  
Bilanz Stadtumbau Ost 2013 (BA-Vorlage Nr. 0753/IV)  
Enthält Anlagen
1467/VII  
Ö 1.2.18  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6i für das Gelände zwischen der Straße Wildrosengehölz, den Südostgrenzen der Grundstücke Wildrosengehölz 21, Wacholderheide 59-66 und Kieler Straße 12a,sowie der Kieler Straße, dem Guthmannplatz, der Straße Am Rosenhag und der Florastraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0619/IV)  
Enthält Anlagen
1486/VII  
Ö 1.2.19  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kindergarten) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0732/IV)  
Enthält Anlagen
1487/VII  
Ö 1.2.20  
Präzisierung der Planungsziele in den Bebauungsplänen 10-44 und 10-45 im Zusammenhang mit einem 5-zügigen Betrieb der Pusteblume-Grundschule und der Entwicklung von Wohnungsbaustandorten in Hellersdorf-Nord (BA-Vorlage Nr. 0775/IV)  
Enthält Anlagen
1496/VII  
Ö 1.2.21  
Abschluss des Haushaltsjahres 2013 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2013 (BA-Vorlage Nr. 0767/IV)  
Enthält Anlagen
1498/VII  
Ö 2     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
1039/VII  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org  
Enthält Anlagen
1223/VII  
    19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    16.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Open Knowledge Foundation zu Beginn jeden Jahres den jeweils aktuellen Bezirkshaushaltsplan auf der Plattform openspending.org zu veröffentlichen und auf einfache Weise zu visualisieren.
Hierbei sollen die Daten auch einen Hinweis auf steuerbare und nicht-steuerbare Einnahmen und Ausgaben erhalten.

Weiter wird das Bezirksamt ersucht, die visualisierten Daten auf der Website des Bezirksamtes einzubinden.

 

   
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    27.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.06.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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