Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu Geldern für die Anschaffung neuer Medien für die Mark-Twain Bibliothek
Enthält Anlagen
1286/VII  
Ö 1.2  
Zu Fragen Jobcenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1287/VII  
Ö 1.3  
Zum Gelände rund um den Kienberg und das Wuhletal
Enthält Anlagen
1288/VII  
Ö 1.4  
Zum Masterplan für Gärten der Welt
Enthält Anlagen
1289/VII  
Ö 1.5  
Zum Quartiersmanagement Hellersdorf-Ost
Enthält Anlagen
1290/VII  
Ö 1.6  
Zur Jahrespressekonferenz
Enthält Anlagen
1291/VII  
Ö 1.7  
Zum baulichen Zustand des Kinos "Sojus"
Enthält Anlagen
1331/VII  
Ö 1.8  
Zur Kita Ulmenstraße 79
Enthält Anlagen
1332/VII  
Ö 1.9  
Zum Turnhallenprojekt der Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
1334/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Einbindung des U-Bahnhofes Hönow in den B-Bereich bei der Buslinie 395
Enthält Anlagen
0657/VII  
Ö 2.1.2  
Ein Baum für jedes Kind
Enthält Anlagen
0738/VII  
Ö 2.1.3  
Parkende Werbeflächen an der Märkischen Allee
Enthält Anlagen
0828/VII  
Ö 2.1.4  
Verlängerung der Buslinie X54
Enthält Anlagen
0870/VII  
Ö 2.1.5  
Islamfeindliche Schmierereien beseitigen
Enthält Anlagen
0871/VII  
Ö 2.1.6  
Tütenspender für Hundekot im Stadtteilpark Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
0872/VII  
Ö 2.1.7  
Müllentsorgungsplatz entgegenwirken
Enthält Anlagen
0889/VII  
Ö 2.1.8  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.1.9  
Unfallvermeidung vor dem Freizeitforum
Enthält Anlagen
0921/VII  
Ö 2.1.10  
Reinigung des Gedenkensembles auf dem Vorplatz des U-Bhf. Cottbusser Platz
Enthält Anlagen
1024/VII  
Ö 2.1.11  
Sicherung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Grabensprung, Ecke Weißenhöher Straße
Enthält Anlagen
1041/VII  
Ö 2.1.12  
Unhygienische Zustände in und um die Grünanlage Liebensteiner Straße
Enthält Anlagen
1070/VII  
Ö 2.1.13  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1111/VII  
Ö 2.1.14  
Toilettensituation am S -Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1143/VII  
Ö 2.1.15  
Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
1159/VII  
Ö 2.1.16  
Wahlen und Abstimmungen – jeder und jedem ermöglichen
Enthält Anlagen
1161/VII  
Ö 2.1.17  
Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1171/VII  
Ö 2.1.18  
Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten
Enthält Anlagen
1219/VII  
Ö 2.1.19  
Ort der Erinnerung und Information am Otto-Rosenberg-Platz ausschildern
Enthält Anlagen
1220/VII  
Ö 2.1.20  
Anwohnerinteressen wahren und "Alte Börse" entwickeln
Enthält Anlagen
1222/VII  
Ö 2.1.21  
Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges
Enthält Anlagen
1228/VII  
Ö 2.1.22  
Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
1232/VII  
Ö 2.1.23  
Mietspiegel 2015 – Wohnlageneinstufung
Enthält Anlagen
1259/VII  
Ö 2.1.24  
Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten und einer Vertreterin (BA-Vorlage Nr. 0659/IV)
Enthält Anlagen
1284/VII  
Ö 2.1.25  
Verkürzung der Wartezeiten im Jobcenter Allee der Kosmonauten 29
Enthält Anlagen
1306/VII  
Ö 2.1.26  
Einsatzzeit der Buslinie X 69 verlängern
Enthält Anlagen
1307/VII  
Ö 2.1.27  
Pächtern das Vorkaufsrecht beim Verkauf von Pachtgrundstücken einräumen
Enthält Anlagen
1322/VII  
Ö 2.1.28  
Umwandlung der Schule am grünen Stadtrand (10S10) in eine Grundschule mit offenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 0693/IV)
Enthält Anlagen
1327/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Flächendeckende Installation von Leitstreifen für sehbehinderte Menschen in der öffentlichen Verkehrslandschaft
Enthält Anlagen
0603/VII  
Ö 2.2.2  
Barrierefreie und genderneutrale Spielgeräte
Enthält Anlagen
0709/VII  
Ö 2.2.3  
Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
1006/VII  
Ö 2.2.4  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0648/IV)
Enthält Anlagen
1283/VII  
Ö 2.2.5  
Ausstellung „Marzahn-Hellersdorf 1933 bis 1945“ 2015 in Marzahn-Hellersdorf zeigen
Enthält Anlagen
1298/VII  
Ö 2.2.6  
„Der kurze Herbst der Utopie – 1989“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1299/VII  
Ö 2.2.7  
Benennung einer seit dem 16.02.2011 als öffentlich gewidmet geltenden Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen BPlans 10-1 in "Am Gewerbepark" (BA-Vorlage Nr. 0689/IV)
Enthält Anlagen
1301/VII  
Ö 2.2.8  
Bezirkseigene brachliegende Flächen als Dauerkleingärten nutzen
Enthält Anlagen
1308/VII  
Ö 2.2.9  
Offene Rechnungen des Bezirksamtes einfordern
Enthält Anlagen
1309/VII  
Ö 2.2.10  
Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten
Enthält Anlagen
1311/VII  
Ö 2.2.11  
Resolution: Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referenten des Verfassungsschutzes
Enthält Anlagen
1320/VII  
Ö 2.2.12  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohner
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 2.2.13  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0596/IV)
Enthält Anlagen
1326/VII  
Ö 2.2.14  
Sozialbericht 2012 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0692/IV)
Enthält Anlagen
1328/VII  
Ö 2.2.15  
Sauber bleiben
Enthält Anlagen
1330/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Europa gibt Geld
Enthält Anlagen
1304/VII  
Ö 2.3.2  
Zum Stand von Instandsetzungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1312/VII  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration
Enthält Anlagen
1282/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5  
Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Blumengeschäft an der Kreuzung Cecilienstraße/Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1300/VII  
Ö 5.2  
Zu Baumfällungen bzw. „Waldverjüngung“ am Kienberg
Enthält Anlagen
1314/VII  
Ö 5.3  
Zur Einbeziehung des Kienbergs in das Konzept der „Gärten der Welt“
Enthält Anlagen
1315/VII  
Ö 5.4  
Zur Pflege der Grünflächen im Bürgerpark Marzahn
Enthält Anlagen
1316/VII  
Ö 5.5  
Zu Abmeldungen von der Hortbetreuung
Enthält Anlagen
1317/VII  
Ö 5.6  
Zu neuen Informationen über ein Quartiersmanagementgebiet Hellersdorf Ost
Enthält Anlagen
1318/VII  
Ö 5.7  
Zum Fußballverein Eintracht Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1329/VII  
Ö 5.8  
Zur Schließzeit der Einbürgerungsbehörde
Enthält Anlagen
1333/VII  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Haftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen
Enthält Anlagen
1335/VII  
Ö 6.2  
Zu Junkiespritzen – Verletzungs- und Ansteckungsrisiko auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
1338/VII  
Ö 6.3  
Zur Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße / Ecke Bitterfelder Straße – Situation rund um den gegenwärtig installierten Rummelplatz
Enthält Anlagen
1339/VII  
Ö 6.4  
Zentralen Notruf für Schwangere in Notlagen bekannt machen
Enthält Anlagen
1340/VII  
Ö 6.5  
Vergabe von Vorhalteflächen durch den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
1341/VII  
Ö 7     Prioritäten    
Ö 7.1  
Einrichtung der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
Enthält Anlagen
1302/VII  
Ö 7.2  
Arbeitsergebnisse der Akteursrunde Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1303/VII  
Ö 7.3  
Zu den Bäderbetrieben
Enthält Anlagen
1323/VII  
Ö 7.4  
Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk
Enthält Anlagen
1310/VII  
Ö 7.5  
Wuhletal und Kienberg auch nach der IGA öffentlich zugänglich!
Enthält Anlagen
1319/VII  
Ö 7.6  
Zur inkludierenden Aufnahme von geflüchteten Menschen im Bezirk
Enthält Anlagen
1321/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zur Umsetzung des Wohnungsmarktentwicklungskonzeptes
Enthält Anlagen
1313/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Discounterbau am Mahlsdorfer Kreisverkehr
Enthält Anlagen
1305/VII  
Ö 9.2  
Zufahrt zum Wochenmarkt auf Marzahner Promenade wie bisher ermöglichen
Enthält Anlagen
1324/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße in Gärten der Welt umbenennen
Enthält Anlagen
1172/VII  
Ö 10.2  
Abrissmoratorium für das Gebäude Marzahner Promenade 13 (Galerie M)
Enthält Anlagen
1181/VII-1  
Ö 10.3  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 10.4  
Wanderausstellung zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1268/VII  
             
 
 

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