Tagesordnung - 58. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 58. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen    
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin    
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen    
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse    
Ö 1.3.1  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0715/IV)
Enthält Anlagen
1352/VII  
Ö 1.3.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-32d-1 für die Grundstücke Gartenstraße 1 und 4, die Flurstücke 331, 342 und 347, die Gartenstraße, die Köpenicker Straße sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0641/IV)
Enthält Anlagen
1409/VII  
Ö 1.3.3  
Einstellung des Bebauungsplanes XXIII-34 für den Elsensee zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barnim 38-38i, 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstückes Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0691/IV)
Enthält Anlagen
1410/VII  
Ö 1.3.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32d-2 für das Gebiet zwischen der Köpenicker Straße 27, der Lindenstraße 2, 3a, 5, 5a, 5b, 5c, 6, 6a, 6b, 6c, 8,9 und 10, der Apollofalterallee 62, der Apollofalterallee und der Köpenicker Straße sowie für die Flurstücke 443 bis 452 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0684/IV)
Enthält Anlagen
1415/VII  
Ö 1.3.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Grundstücks Landsberger Straße 9 und deren westlicher Verlängerung, Landsberger Straße, Straße Alt-Mahlsdorf, Straße An der Schule sowie einen Abschnitt der Landsberger Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0688/IV)
Enthält Anlagen
1416/VII  
Ö 1.3.6  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-73 für das Gelände zwischen der Straße Teterower Ring, südlicher und westlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks Teterower Ring 79 und deren Verlängerung sowie nördlicher Grenze der Grünverbindung des Flurstückes 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0711/IV)
Enthält Anlagen
1417/VII  
Ö 1.3.7  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-74 für das Gelände zwischen Luckenwalder Straße und Kyritzer Straße sowie der westlichen Wegeverbindung des Flurstückes 1260 und der östlichen Wegeverbindung des Flurstückes 926 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0712/IV)
Enthält Anlagen
1418/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen    
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-78 für das Grundstück Flämingstraße 70 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0746/IV)
Enthält Anlagen
1427/VII  
Ö 2.2  
Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1454/VII  
Ö 2.3  
Überarbeitung des Votierungsverfahrens im Rahmen des Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
1455/VII  
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-70 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B, Straße 19 Nr. 24 sowie einer Teilfläche der Bismarcksfelder Straße und einer Teilfläche des öffentlichen Wuhlewanderweges zwischen Straße 19 und Bismarcksfelder Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0612/IV)
Enthält Anlagen
1465/VII  
Ö 2.5  
Begründung des Bebauungsplanes 10-53 vom April 2014 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-53 für das Gelände zwischen der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0752/IV)
Enthält Anlagen
1466/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV    
Ö 3.1  
Wahlen und Abstimmungen – jeder und jedem ermöglichen
Enthält Anlagen
1161/VII  
Ö 3.2  
Verkürzung der Wartezeiten im Jobcenter Allee der Kosmonauten 29
Enthält Anlagen
1306/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen