Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Weiterführung der Eastgatebrücke
Enthält Anlagen
1013/VII  
Ö 1.2  
Zum Fußgängerüberweg bei „Kaisers“ zu Bus- und Straßenbahnhaltestellen in der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1014/VII  
Ö 1.3  
Zur Altenpflege
Enthält Anlagen
1063/VII  
Ö 1.4  
Zu Gutachten betreffs Schließung der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
1064/VII  
Ö 1.5  
Zur Verteilung der Asylsuchenden bzw. Heimplätze auf die Bezirke in Berlin
Enthält Anlagen
1004/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Regelmäßige Audio-Podcasts aus dem Bezirksamt
Enthält Anlagen
0149/VII  
Ö 2.1.2  
Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen
Enthält Anlagen
0465/VII  
Ö 2.1.3  
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0509/VII  
Ö 2.1.4  
Auslegen von Informationsmaterial durch Verbände und öffentliche Träger
Enthält Anlagen
0633/VII  
Ö 2.1.5  
Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland
Enthält Anlagen
0701/VII  
Ö 2.1.6  
Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016
Enthält Anlagen
0819/VII  
Ö 2.1.7  
Parkende Werbeflächen an der Märkischen Allee
Enthält Anlagen
0828/VII  
Ö 2.1.8  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.1.9  
Umweltfreundliche, kostensenkende Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
0890/VII  
Ö 2.1.10  
Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern
Enthält Anlagen
0916/VII  
Ö 2.1.11  
Unfallvermeidung vor dem Freizeitforum
Enthält Anlagen
0921/VII  
Ö 2.1.12  
Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn
Enthält Anlagen
0931/VII  
Ö 2.1.13  
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
Enthält Anlagen
0941/VII  
Ö 2.1.14  
Schulstandort sichern
Enthält Anlagen
0950/VII  
Ö 2.1.15  
Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros gewährleisten
Enthält Anlagen
0968/VII  
Ö 2.1.16  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
0973/VII  
Ö 2.1.17  
Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
0994/VII  
Ö 2.1.18  
Benennung einer seit dem 16.02.2011 als öffentlich gewidmet geltenden Straße (ABl. Nr. 13 vom 28.03.2013) im Bereich des im Verfahren befindlichen B-Plans 10-1 in Grimmener Straße (BA-Vorlage Nr. 0507/IV).
Enthält Anlagen
0995/VII  
Ö 2.1.19  
Benennung einer Privatstraße im Bereich des festgesetzten B-Plans XXI-32d, zwischen Köpenicker Straße und Apollofalterallee und südlich der Lindenstraße in Lindenschwärmerweg (BA-Vorlage Nr. 0509/IV).
Enthält Anlagen
0996/VII  
Ö 2.1.20  
Beteiligung von Menschen mit Behinderungen am Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1009/VII  
Ö 2.1.21  
Unterstützung der Quartiersarbeit in Marzahn-Nord/West
Enthält Anlagen
1023/VII  
Ö 2.1.22  
Reinigung des Gedenkensembles auf dem Vorplatz des U-Bhf. Cottbusser Platz
Enthält Anlagen
1024/VII  
Ö 2.1.23  
Schüler besser unterrichten
Enthält Anlagen
1027/VII  
Ö 2.1.24  
Familienfreundlicher Bezirk
Enthält Anlagen
1028/VII  
Ö 2.1.25  
Kinderfreundlichkeit - Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Enthält Anlagen
1029/VII  
Ö 2.1.26  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht
Enthält Anlagen
1032/VII  
Ö 2.1.27  
Hinweisschilder für die Zentralbibliothek „Mark Twain“
Enthält Anlagen
1040/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Straßensanierung
Enthält Anlagen
0708/VII  
Ö 2.2.2  
Galerie M
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.2.3  
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen!
Enthält Anlagen
0781/VII  
Ö 2.2.4  
Modellprojekt Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf muss barrierefrei sein
Enthält Anlagen
0783/VII  
Ö 2.2.5  
Konzept für den östlichen Teil des Helene-Weigel-Platzes
Enthält Anlagen
0812/VII  
Ö 2.2.6  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 2.2.7  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen veröffentlichen
Enthält Anlagen
0966/VII  
Ö 2.2.8  
Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2012 (Demographiebericht 2012) (BA-Vorlage Nr. 0503/IV)
Enthält Anlagen
0993/VII  
Ö 2.2.9  
Rahmenbedingungen der Bürodienstgebäudeplanung im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0516/IV)
Enthält Anlagen
0997/VII  
Ö 2.2.10  
Umsetzung Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0448/IV)
Enthält Anlagen
0999/VII  
Ö 2.2.11  
Festlegung zur einheitlichen Verwendung von Logo und Claim „Marzahn-Hellersdorf – Berlins beste Aussichten“ im Rahmen der Image- Dachmarkenkampagne (BA-Vorlage Nr. 0520/IV)
Enthält Anlagen
1000/VII  
Ö 2.2.12  
Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebes des Freizeithauses Balzerplatz (Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten) zum 01.01.2014 (BA-Vorlage Nr 0535/IV)
Enthält Anlagen
1010/VII  
Ö 2.2.13  
Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung von kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe zum 01.01.2014 (BA-Vorlage Nr. 0536/IV)
Enthält Anlagen
1011/VII  
Ö 2.2.14  
Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV)
Enthält Anlagen
1012/VII  
Ö 2.2.15  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms per 31.12.2012 (BA-Vorlage Nr. 0498/IV)
Enthält Anlagen
1015/VII  
Ö 2.2.16  
Prüfung auf Einrichtung einer Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1022/VII  
Ö 2.2.17  
Lärmmessungen am Betriebshof Marzahn durchführen
Enthält Anlagen
1031/VII  
Ö 2.2.18  
Bürgerhaushaltsverfahren finanziell stärken
Enthält Anlagen
1036/VII  
Ö 2.2.19  
Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz
Enthält Anlagen
1039/VII  
Ö 2.2.20  
Sicherung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Grabensprung, Ecke Weißenhöher Straße
Enthält Anlagen
1041/VII  
Ö 2.2.21  
Finanzielle Mittel für BVV-Live bereitstellen
Enthält Anlagen
1042/VII  
Ö 2.2.22  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen auf der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
1043/VII  
Ö 2.2.23  
TVO ohne Anbindungen bauen
Enthält Anlagen
1044/VII  
Ö 2.2.24  
Einwohnerantrag gemäß § 44 BezVG: Uneingeschränkte Nutzbarkeit der Mehrzweckhalle und Sportstätte im Freizeitforum Marzahn für alle Besucherinnen und Besucher
Enthält Anlagen
1046/VII  
Ö 2.2.25  
1. Fortschreibung zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0549/IV)
Enthält Anlagen
1054/VII  
Ö 2.2.26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0550/IV)
Enthält Anlagen
1055/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zum Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz
Enthält Anlagen
1045/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)
Enthält Anlagen
0859/VII  
Ö 3.2  
Zum Ortsbild Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0960/VII  
Ö 3.3  
Zur Sperrung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0961/VII  
Ö 3.4  
Zur Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0964/VII  
Ö 3.5  
Zum aktuellen Gutachten der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0976/VII  
Ö 3.6  
Zur Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
0970/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Mitteln für das Quartiersmanagement Marzahn NordWest
Enthält Anlagen
1017/VII  
Ö 5.2  
Zu weiteren Vorhaben für das Standortmarketing Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1047/VII  
Ö 5.3  
Zu Personalschlüsseln in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
1005/VII  
Ö 5.4  
Zur leerstehenden Oberschule am Elsengrund in Mahlsdorf-Süd/Unterkunft für Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge
Enthält Anlagen
1025/VII  
Ö 5.5  
Zu neuen Impulsen für die Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
1048/VII  
Ö 5.6  
Zur Baustelle Blumberger Damm/Alt Biesdorf
Enthält Anlagen
1037/VII  
Ö 5.7  
Zu Unterkünften für Kriegflüchtlinge und Asylbewerber
Enthält Anlagen
1026/VII  
Ö 5.8  
Zur Perspektive des Ortsteils Helle Mitte
Enthält Anlagen
1020/VII  
Ö 5.9  
Zur Grünflächenpflege im Gebiet um das Körnerbecken in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1056/VII  
Ö 5.10  
Zur Abwesenheit des Bezirksamtes in der Informationsveranstaltung zum OTZ Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1057/VII  
Ö 5.11  
Zum Bau der Vorflutleitung an der Wuhle
Enthält Anlagen
1058/VII  
Ö 5.12  
Zum Beitrag des Bezirksamtes im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit
Enthält Anlagen
1060/VII  
Ö 5.13  
Zur Vorbereitung der Veranstaltung zur öffentlichen Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
1061/VII  
Ö 5.14  
Zu Wahlplakaten in Marzahn-Hellersdorf zur Bundestagswahl 2013
Enthält Anlagen
1065/VII  
Ö 5.15  
Zur TVO ohne Anbindung an das Siedlungsgebiet
Enthält Anlagen
1066/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Grundstück für Kita
Enthält Anlagen
1003/VII  
Ö 6.2  
Umsetzung des Rahmenkonzeptes für die IGA 2017
Enthält Anlagen
1062/VII  
Ö 7     Prioritäten    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Marzahn-Hellersdorf hilft Menschen in Not – Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
1033/VII  
Ö 7.2  
Übertragung der Nutzung und des Betriebes von 10 kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe nach Durchführung eines Vergabeverfahrens (BA-Vorlage Nr. 0472/IV)
Enthält Anlagen
0926/VII  
Ö 7.3  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instandsetzen
Enthält Anlagen
0991/VII  
Ö 7.4  
Zum Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
1035/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zur Umnutzung des Wernerbadareals
Enthält Anlagen
1008/VII  
Ö 8.2  
Zu Kleingärten und Wohnungsbau im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1030/VII  
Ö 8.3  
Zur finanziellen Ausstattung der Imagekampagne
Enthält Anlagen
1034/VII  
Ö 8.4  
Zu den Grünen Terrassen im Bürgerpark Marzahn
Enthält Anlagen
1038/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
1006/VII  
Ö 9.2  
Areal des Wernersees
Enthält Anlagen
1007/VII  
             
 
 

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