Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 4.2  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen
Enthält Anlagen
0484/VII  
Ö 4.3  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 4.4  
Serviceversprechen Maerker-Portal (BA-Vorlage Nr. 0390/IV)  
Enthält Anlagen
0843/VII  
Ö 4.5  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
    25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.16 - überwiesen
   
   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für die Bezirksverordneten der Bezirksverordnetenversammlung eine kostenfreie Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern von Marzahn-Hellersdorf zu gewährleisten.

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

Der Bedarf für eine Betreuung sollte zuvor angemeldet werden. Diese könnte zunächst während der BVV-Sitzungen sicher gestellt werden. Perspektivisch ist eine Ausweitung des Angebotes auch auf die Ausschusssitzungen erforderlich.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bezirksverordneten der Bezirksverordnetenversammlung eine kostenfreie Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern von Marzahn-Hellersdorf zu gewährleisten.

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

Der Bedarf für eine Betreuung sollte zuvor angemeldet werden. Diese könnte zunächst während der BVV-Sitzungen sicher gestellt werden. Perspektivisch ist eine Ausweitung des Angebotes auch auf die Ausschusssitzungen erforderlich.

 

   
    20.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für die Bezirksverordneten der Bezirksverordnetenversammlung eine kostenfreie Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern von Marzahn-Hellersdorf zu gewährleisten.

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

Der Bedarf für eine Betreuung sollte zuvor angemeldet werden. Diese könnte zunächst während der BVV-Sitzungen sicher gestellt werden. Perspektivisch ist eine Ausweitung des Angebotes auch auf die Ausschusssitzungen erforderlich.

   
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Stelle des Energiebeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0915/VII  
Ö 5.2  
Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0916/VII  
Ö 5.3  
Abschluss des Haushaltsjahres 2012 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2012 (BA-Vorlage Nr. 0460/IV)  
Enthält Anlagen
0919/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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