Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
 0068/VII  
Ö 4.2  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen
Enthält Anlagen
 0484/VII  
Ö 4.3  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
 0754/VII  
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    10.04.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1.2 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Nutzungsverträge mit einer Laufzeit von einem Jahr für Kitas in freier Trägerschaft in langfristige Nutzungsverträge mit einer Laufzeit von mindestens zehn Jahren umzuwandeln.

 
   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit KITA`s in räumlicher Mischnutzung Verträge von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption von weiteren fünf Jahren abzuschließen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Notwendigkeit besteht in dem Ausbau der bezirklichen Kitastruktur.

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Nutzungsverträge mit einer Laufzeit von einem Jahr für Kitas in freier Trägerschaft in langfristige Nutzungsverträge mit einer Laufzeit von mindestens zehn Jahren umzuwandeln.

 
   
    20.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit KITA´s in räumlicher Mischnutzung Verträge von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption von weiteren fünf Jahren abzuschließen.
   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.4  
Serviceversprechen Maerker-Portal (BA-Vorlage Nr. 0390/IV)  
Enthält Anlagen
 0843/VII  
Ö 4.5  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0895/VII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Stelle des Energiebeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 0915/VII  
Ö 5.2  
Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 0916/VII  
Ö 5.3  
Abschluss des Haushaltsjahres 2012 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2012 (BA-Vorlage Nr. 0460/IV)  
Enthält Anlagen
 0919/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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